18.04.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Uli Roth

 

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Uli Roth anlässlich der Kreistagssitzung am 25.03.2022 in der Mehrzweckhalle Kemnath

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren aus Verwaltung und Presse,

Wir beschließen in wenigen Augenblicken den HH-Plan und die HH-Satzung 2022. Gleich eingangs möchte ich feststellen, dass es ein schöneres Gefühl ist, eine HH-Rede ohne den letztes Jahr mit einer roten Stoppuhr ausgeübten Zeitdruck abhalten zu können. Zum vorliegenden Kreishaushalt 2022 möchte ich aus Sicht der SPD-Fraktion folgende Anmerkungen anbringen:

  • Nachdem die beiden ersten Amtsjahre nicht ganz konfliktfrei verliefen, wird nun spürbar, dass sich im gesamten Kreistagsgremium und in den Fachausschüssen eine konstruktivere Zusammenarbeit eingestellt hat. Wie immer gilt: nach Wahlen dauert es eine gewisse Zeit, bis sich die Gemüter beruhigen, dann kommen erfahrungsgemäß zwei bis drei Jahre, in denen man gut zusammenarbeitet, bis dann wieder die nächste Wahl vor der Tür steht.
  • Haben letztes Jahr schon alle Fraktionen von einem Rekordhaushalt mit etwas mehr als 101,7 Mio. € Volumen gesprochen, können wir erneut einen echten Rekord-Haushalt mit unglaublichen Steigerungsraten verabschieden.
    Hier geht – wie von mir im Kreisausschuss in der Vorberatung schon angesprochen – ein dickes Lob und unsere Gratulation an die Stadt KEM.
    Ich möchte aber auch ausdrücklich herausstellen, dass auch alle anderen Gemeinden, Märkte und Städte - jede Kommune - auf ihre Art und Weise zum Gesamtergebnis beigetragen hat und wir können voll Stolz sagen: viele Zahlen haben sich so positiv entwickelt, dass die nördliche Opf. nicht mehr zum „Armenhaus in Nordbayern“ und zu den strukturschwachen Regionen zählt; bei uns boomen gewisse Branchenzweige; die wirtschaftliche Entwicklung einer ganzen Region zeigt steil bergauf und so kann die Lebensqualität im ganzen Landkreis TIR enorm ansteigen.
     
 

10.04.2022 in Ratsfraktion

Willkommen zum Erbendorfer Wochenmarkt

 

Der Start des Wochenmarktes ist geglückt. Am Freitag, dem 01.04.2022, war es endlich soweit. Der Erbendorfer Wochenmarkt öffnete erstmals seine Pforten. Unsere SPD—Fraktion im Stadtrat hatte den Antrag dafür bereits im November 2020 eingereicht. Wir mussten lange dafür kämpfen und freuen uns deshalb natürlich umso mehr, dass der erste Marktfreitag ein Erfolg war. Die Resonanz war gut, viele Leute trotzten dem eiskalten April-Wetter und nutzten die Möglichkeit zum Einkauf.

Fraktion und Vorstand machen sich ein Bild vor Ort
Fraktion und Vorstand machen sich ein Bild vor Ort

Das Angebot umfasste verschiedenste Waren, angefangen von frischen Eiern über Nudeln, Gewürze, Öle bis hin zu Käse, frischem Fisch, Fleisch und Metzgerwaren war alles vertreten. Sogar unverpackte Lebensmittel und Dinge des täglichen Bedarfs, fair produziert und nachhaltig, konnten erworben werden.

Gespräche mit verschiedenen Händlern und Kunden gleichermaßen brachten ein durchweg positives Feedback. Unser Ziel war es eine Plattform zu schaffen, die regionale Produzenten und Kunden vor Ort zusammenbringt. Regionalität, Nachhaltigkeit und damit natürlich heimische Produkte haben Hochkonjunktur. Der direkte Weg vom Erzeuger zur Ware, ohne große Zwischenhändler, macht es aus. Die Wertschöpfung bleibt vor Ort und die Kunden erhalten frische, qualitativ hochwertige Produkte, die in der Region hergestellt wurden. Eine klassische Win-Win-Situation für alle Beteiligten sozusagen.

Wir bedanken uns an der Stelle ausdrücklich bei den Händlern, die unsere Idee für einen Regiomarkt von Anfang unterstützt und am Ende auch mit Nachdruck umgesetzt haben.

Kunden auf dem Markt
Kunden auf dem Markt

Die Stadt sollte nun alles dafür tun den Markt fest zu etablieren und auch weiterzuentwickeln. Aus unserer Sicht kann der Wochenmarkt von Zeit zu Zeit durch verschiedene Elemente sinnvoll ergänzt werden. Ein Handwerkermarkt oder auch kulturelle Aktionen unser Kunst- und Kulturvereins Erbendorf seien hier nur beispielhaft genannt. „Wir wollen die Erbendorfer Innenstadt weiter stärken und dauerhaft zu einem lebendigen Ort machen!“, so Martin Gallersdörfer, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Erbendorf.

Jetzt ist es an den Bürgerinnen und Bürgern das Angebot anzunehmen. Der Start war zumindest sehr vielversprechend.

Künftig heißt es damit jeden Freitagvormittag: Auf geht's zum Erbendorfer Wochenmarkt!

 

 

 

09.03.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreisräte auf abendlicher Stippvisite - Info-Besuch im Kreisbauhof Tirschenreuth

 

Im Kreistag stehen die Haushaltberatungen an. Dazu werden traditionell auch die geplanten Investitionen in kreiseigene Einrichtungen diskutiert und vorgeplant. Nachdem in näherer Zukunft auch beim Kreisbauhof eine doch wohl größere Baumaßnahme anstehen dürfte trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Kreisbaumeister Klaus Weig, Sachgebietsleiter Heribert Hasenfürter und Straßenmeister Martin Weiß zu einem abendlichen  Besichtigungstermin auf dem Betriebsgelände des Kreisbauhofs in Tirschenreuth.

Kreisbaumeister Weig erläuterte zunächst die aktuelle Situation. Er erzählte, dass das derzeitige Gebäude, in dem die Verwaltung, die Büro- und Sozialräume untergebracht sind, aus den späten 1960er Jahren stammt und eigentlich in keinster Weise mehr den Vorgaben und den Verhältnissen einer modernen Arbeitswelt entspricht. Die im Gebäude integrierten Garagen und Werkstätten seien viel zu klein, die Tore hätten nicht mehr die erforderlichen Durchfahrtsbreiten, energetische und brandschutztechnische Belange machen hier dringend einen Neubau erforderlich, so Weig. Eine erste Grobplanung für einen zweckmäßigen Neubau wurde schon 2017 angepackt. Das Projekt sei dann aber nicht weiter verfolgt worden. Nach heutiger Sicht sei diese Planung daher schon wieder veraltet und müsse überarbeitet und angepasst werden.

 

29.01.2022 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Zu der Sitzungsvorlage - Neue Landschaftsschutzgebiete - in der Kreisausschusssitzung

 

Der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion Uli Roth kommentiert den Tagesordnungspunkt zur Ausweisung neuer Landschaftsschutzgebiete in der Kreisausschusssitzung am 24. Januar 2022

 

Am 17.01. – also nur eine Woche vor dem Sitzungstermin – wurden alle Fraktionssprecher per E-Mail vom Landrat informiert, dass sich dieses brisante Thema auf der Tagesordnung finden wird.

Sofort erkannten die Fraktionen von Bündnis90/Die Grünen, FW und SPD, dass hier Gespräche und Abstimmungsbedarf notwendig werden.

Der Landrat formulierte in seiner Info-Mail: „Dies sehe ich für die Kultur- und Naturregion im Landkreis für bedeutend und habe deshalb diese Gespräche und Initiative angestoßen!“

Die Gespräche wurden aber nicht mit den Fraktionen geführt, sondern der Landrat ist über die Presse und über ein auf Facebook verbreitetes Video-Statement mit einer klaren Botschaft gegen Windräder und für den Erhalt von 10H vorgeprescht. Darauf sahen wir es als angemessen an, ebenfalls mit einer gemeinsam abgestimmten Presseerklärung zu reagieren.

Dass die Verabschiedung des vorgelegten Beschlussvorschlags u.U. dazu führen könnte, dass aktuelle Windkraftpläne verhindert werden, steht wohl außer Frage.

Es ist ein seltsamer Zufall, dass dieses Thema ausgerechnet jetzt aufgrund neuer bundespolitischer Kursänderungen aufploppt! Die neue Bundesregierung plant, dass 2% der Fläche für die Erzeugung regenerativer Energie vorgehalten werden sollen. 
(kurze Erinnerung: Bundesminister Robert Habeck besuchte jüngst MP M. Söder; die Bayer. Staatsregierung will/soll nun bis Ende März schriftlich Vorschläge zur Umsetzung von mehr Windkraft für das Gelingen der Energiewende in Deutschland vorlegen).

Nun soll es im Landkreis plötzlich sehr schnell gehen ...

Nach der – zum Glück ohne formellen Beschluss – orientierenden Debatte im Kreisausschuss soll nun schon in einer eilig und außerplanmäßig angesetzten Kreistagssitzung im Plenum darüber erneut beraten und dann auch abgestimmt werden.

Für die SPD-Fraktion darf ich Folgendes feststellen:

  • angeblich gab es im Vorfeld bereits diverse Abstimmungstermine (v.a. mit Bürgermeistern).
    Dazu stelle ich fest: die SPD-Fraktion (und auch die anderen beiden Fraktionen, die sich durch eine gemeinsame Presseerklärung zusammengetan haben) waren hier nicht eingebunden.
  • Die Personen, die hier zusammen mit dem Landrat / der Kreisverwaltung Positionen ausgearbeitet und vorbereitet haben, sind bekanntermaßen Windkraftgegner. Entsprechend fallen die Vorlagen aus.
  • Eine Abstimmung über dieses sensible Thema muss in jedem Fall dem Kreistagsplenum vorbehalten sein – und das erst nach einer ausführlichen Abwägung und Debatte. Das wird aber noch Zeit brauchen. Auch dafür, dass man die Bürgerinnen und Bürger in den Diskussionsprozess einbinden muss.
  • Seitens der SPD-Fraktion sehen wir es derzeit als verfrüht an, Beschlüsse zu fassen. Man sollte doch erst einmal abwarten, was die schriftliche Stellungnahme der Bayer. Staatsregierung erbringt. 
    Außer: man möchte ganz bewusst jeglicher Möglichkeit pro Windkraft „zuvorkommen“ und Verhinderungsfakten schaffen.
  • Auf Dauer wird es auch für den Landkreis TIR nicht ausreichen, nur zu formulieren, wo man die Windkraftanlagen nicht haben will. Laut Aussage von Landrat Grillmeier will er die Windkraft „steuern“. Dazu gehört nach unserer Auffassung aber auch, dass man konkrete Flächen und Vorhaben benennt, wie man einen positiven Beitrag zur Umsetzung der Energiewende durch Windkraft leisten will und wird. Wir meinen, dass beides im 21. Jahrhundert möglich sein kann und muss: der Erhalt ausgewählter Landschaftsteile, aber auch die Ausweisung von Flächen für Windkraft!

Für uns heißt „steuern“ nicht nur verhindern!

Das wäre für die heutige Zeit viel zu kurz gesprungen und passt so überhaupt nicht mehr in die sonstige Debattenlage zum Klimaschutz und zur Energiewende in unserem Land.

Für die SPD-Kreistagsfraktion
Uli Roth
Fraktionssprecher

 

17.01.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Gedenken an verstorbene Genossen - Gräberbesuche ehemaliger SPD-Kreisvorsitzender

 

Eine Delegation aus Vertreterinnen und Vertretern aus SPD-Ortsvereinen und dem SPD-Kreisverband legten zum Beginn des Jahres im Rahmen einer kleinen Gedenkfeier zum Andenken an zwei ehemalige SPD-Kreisvorsitzende und SPD-Kreisräte alter Schule Blumengebinde an deren Gräbern nieder.

Zunächst trafen sich die Genossen auf dem Waldfriedhof in Krummennaab. Dort ist Norbert Scharf begraben, der zu seinen Lebzeiten ein engagierter Kommunalpolitiker und glühender Gewerkschafter war. Am 06. Januar hätte Scharf seinen 70. Geburtstag feiern können. Aufgrund einer schweren Erkrankung wurde Norbert Scharf nur 58 Jahre alt, er starb im März 2010. Er konnte auf eine erfüllte politische Vita für "seine SPD" zurückblicken: als Stadtrat, Kreisrat und Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion, als stellvertretender Landrat und kurze Zeit sogar als nachgerückter Landtagsabgeordneter kannte er alle kommunalpolitischen Ebenen und erwarb sich über Parteigrenzen hinweg bleibende Verdienste. Zur Erinnerung legte seine Witwe, die jetzige amtierende SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf im Beisein von Petra Thomas (OV-Vorsitzende Erbendorf), Uli Roth (Fraktionssprecher der SPD-Kreistagsfraktion) und Rainer Fischer (Waldsassen, ehemaliger Fraktionssprecher und Kreisvorsitzender) ein Blumengebinde nieder.

 

01.01.2022 in Allgemein

Solidarität in der Pandemie - Gemeinsame Stellungnahme der Erbendorfer Stadtratsfraktionen

 

Anlässlich der ökumenischen Gedenkfeier, die am heutigen Neujahrstag im Erbendorfer Stadtpark stattfinden wird, geben die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD Ortsverein Erbendorf-Wildenreuth nachfolgende Stellungnahme ab. Sie wird in dieser Form auch von den Stadtratsfraktionen der anderen Parteien im Erbendorfer Stadtrat, sowie deren Ortsvereinen gestützt und veröffentlicht. Alle Parteien im Erbendorfer Stadtrat setzen damit ein gemeinsames Zeichen demokratischen Zusammenhalts über Parteigrenzen hinweg.

Am heutigen Neujahrstag, dem 01.01.2022, laden die katholische und die evangelische Kirchengemeinde Erbendorf um 14:30 zu einer kurzen ökumenischen Andacht in den Stadtpark Erbendorf ein. Auch wir als Stadtratsfraktion/Ortsverein schließen uns dem Gedenken an die 28 Bürger von Erbendorf an, die bereits an und mit Corona verstorben sind. Unsere volle Solidarität und Unterstützung gilt allen Ärzten, Pflegenden und den Mitarbeitern der Test- und Impfzentren, die seit fast zwei Jahren und auch jetzt zwischen den Jahren gegen die Pandemie kämpfen und Leben retten.

Viele Corona-Schutzmaßnahmen der letzten beiden Jahre wurden kontrovers diskutiert und immer wieder den neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen und Virusvarianten angepasst. Dank sehr gut wirksamer Impfungen sind wir in der Pandemie-Bekämpfung ein gutes Stück weiter als vor einem Jahr. Selbstverständlich steht es allen Bürgern frei, nach Art. 5 Meinungsfreiheit im Grundgesetz ihre Unzufriedenheit gegen die aktuellen Maßnahmen auszudrücken und in angemeldeten Demonstrationen unter Einhaltung der geltenden Schutzmaßnahmen ihre Meinung und Besorgnis auszudrücken.

Die unangemeldeten sogenannten „Mahnwachen für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung“ im Stadtpark von Erbendorf halten wir vor dem Hintergrund der Fernsehbilder über teils gewalttätige Spaziergänge von Corona-Leugnern in anderen Städten nicht für ein geeignetes Mittel der politischen Meinungsäußerung, da sich kein Organisator zu diesen Veranstaltungen bekennt und Hygiene-Maßnahmen nicht eingehalten werden. Unserer Informationen nach werden Aufrufe zu diesen Veranstaltungen auch in Querdenker-Kanälen auf der Plattform Telegram geteilt. Viele Bürger von Erbendorf sind zu Recht besorgt darüber, dass solche Veranstaltungen auch bei uns stattfinden.

Der Titel „Mahnwache für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung“ legt nahe, dass wir uns in Erbendorf, Bayern und Deutschland nicht mehr in einer Demokratie befinden. Vor dem Hintergrund aktueller politisch motivierter Urteile wie z.B. in Russland und Belarus - in Minsk wurde Sergej Tichanovski zu 18 Jahren Haft verurteilt, weil er gegen den Amtsinhaber um das Präsidentenamt kandidierte, der 65-jährige Historiker Juri Dmitriew von der Menschenrechtsorganisation Memorial wurde durch ein Gericht in Russland zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt – halten wir diese Annahme für zynisch und nicht zutreffend.

Die Pandemie dauert nun schon sehr lange und wir alle sind ausgelaugt und erschöpft von ihrer Bekämpfung und den Opfern, die sie uns abverlangt. Auch wenn wir nur auf kommunaler Ebene die Politik gestalten und direkt auf die Coronamaßnahmen keinen Einfluss haben, sehen wir uns doch in der Verantwortung, alle Bürger bei der Gestaltung unserer Gesellschaft mitzunehmen. Kommen Sie gerne auf uns zu und schildern uns Ihre Ängste und Sorgen in Verbindung mit den aktuellen Corona-Maßnahmen.

An den folgenden Sonntagen sind wir alle aufgerufen, unsere Solidarität mit den Opfern der Pandemie zu zeigen, indem wir ab 18:00 Uhr eine Kerze in die Fenster stellen.

 

12.08.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Reaktion der SPD-Kreistagsfraktion zur Kliniken Nordoberpfalz AG

 

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte am 10. August eine außerplanmäßige Fraktionssitzung angesetzt. Im Rahmen dieser Fraktionsbesprechung stand neben anderen Punkten ebenfalls das Thema „aktuelle Entwicklungen rund um die KNO AG“ auf der Tagesordnung.

Für die SPD-Fraktion darf ich wie folgt zusammenfassen:
Der Zeitungsbericht vom 11. August drückt genau die richtigen Sorgen aus und stellt die momentan drängenden Fragen und fordert Aufklärung ein.
Wir schließen uns inhaltlich voll und ganz der Sorge um den möglichst langfristigen Erhalt der Häuser im Landkreis TIR an und teilen die Aussage „Es müsse alles dafür getan werden, die Häuser im Landkreis Tirschenreuth zu erhalten“.
 

 

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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