20.09.2020 in Ortsverein

SPD-Jahreshauptversammlung

 

Bereits bei der letzten Neuwahlen im Jahre 2017 kündigte SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf an, den Vorsitz in jüngere Hände legen zu wollen. Jetzt machte sie es wahr. Bei der Jahreshauptversammlung in der Sportklause Helgert wählten die Mitglieder Petra Thomas einstimmig als Nachfolgerin.

 

Beim SPD-Ortsverein Erbendorf-Wildenreuth geht eine Ära zu Ende. Zum letzten Mal gab Brigitte Scharf als Ortsvorsitzende bei der Jahreshauptversammlung in der Sportklause Helgert ihren Rechenschaftsbericht ab. Doch bevor in die Tagesordnung eingestiegen wurde, gedachte die Versammlung ihrer 11 seit 2017 verstorbenen Mitglieder. Besonders hob Scharf dabei die in diesem Jahr verstorbenen Vorstandskollegen Klaus Gredinger und Christine Trenner hervor.

 

In ihrem Rückblick erinnerte SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf an die zahlreichen Veranstaltungen, die die SPD für die Mitglieder und Öffentlichkeit angeboten hatte. „Doch in diesem Jahr machte uns Corona einen Strich durch die Rechnung“, betonte sie. Die SPD sei erst 2018 bei der Landtags- und Bezirkstagswahl und dann in diesem Jahr bei der Kommunalwahl gefordert gewesen.

 

Im Nachgang zur Kommunalwahl stellte Scharf fest, dass eine gute Stadtratsliste aufgestellt werden konnte. „Besonders freute mich, dass wir vor allem jüngere Leute gewinnen konnten.“ Ihr Dank galt auch Jochen Neumann, der sich als Bürgermeisterkandidat zur Verfügung stellte. „Leider konnten wir unseren Kandidaten nicht durchsetzen und auch im Stadtrat blieben nur vier Sitze für die SPD übrig.“ Rückblickend gesehen fasste Vorsitzende Scharf den SPD-Wahlkampf mit einem Zitat von Willy Brandt zusammen: „Man hat sich bemüht.“

„Mich freut aber, dass die CSU/CWL im Stadtrat keine Mehrheit mehr hat und wir mit Reinhold Kastner seit 24 Jahren wieder einen Bürgermeister, wenn auch nur der dritte, haben“, so Scharf weiter. „Für mich ist das eine Genugtuung aus diesem Wahlkampf.“ An die SPD-Mitglieder und an die SPD-Stadträte richtete sie die Bitte, zusammenzuhalten.

 

„Die SPD lässt sich nicht unterkriegen.“ Schließlich sei der Ortsverein mit exakt 100 Mitgliedern der größte im gesamten Kreisverband. „Wir wollen auch in Zukunft der Größte bleiben.“ Deshalb freute es sie umso mehr, gleich vier neue Mitglieder begrüßen zu dürfen. Sie überreichte die Parteibücher an Fabian Kastner, Kevin Meyer, Jochen Neumann und Kristina  Heinzel-Neumann.

 

Vorschaubild

 

Neuwahlen im Ortsverband

Einen großen Teil der Jahreshauptversammlung nahmen die Neuwahlen des Vorstandes sowie der Delegierten ein.

 

Einstimmig wählten die Genossen die 45-jährige Petra Thomas als neue erste Vorsitzende. Als Stellvertreter stehen ihr Martin Gallersdörfer und Reinhold Kastner zur Seite. Geschäftsführer bleibt weiterhin Franz Bauer junior sowie Kassier Andreas Schäffler. Schriftführer sind Tanja Fichtner und Elke Zwolan, Organisationsleiter Ernst Gallersdörfer sowie Vertreterin der AsF im SPD-Vorstand ist Brigitte Scharf.

 

Die Beisitzer heißen Anton Hauer, Margit Helgert, Fabian Kastner, Olga Lamm, Kevin Meyer, Bernhard Reis und Karlheinz Rottmann. Seniorenbeauftragte ist Waltraud Gmeiner, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit ist Jochen Neumann und Tanja Fichtner ist Bildungsbeauftragte. Nicht zuletzt sind Lilo Schraml und Marion Müller die Revisoren.

Als Delegierte zum Kreisverband wählte die Versammlung Petra Thomas, Reinhold Kastner, Kevin Meyer, Bauer Franz junior, Martin Gallersdörfer und Elke Zwolan. Delegierte zur Wahlkreiskonferenz sind Reinhold Kastner, Brigitte Scharf und Petra Thomas. Für den SPD-Unterbezirk sind es Reinhold Kastner, Petra Thomas und Martin Gallersdörfer.

 

Zum Einstand Blumen

„Dem SPD-Ortsverband geht´s gut“, stellte Brigitte Scharf fest. „Viele Ämter sind in jüngeren Händen und sie werden mit frischem Wind und frischen Ideen die Arbeit bereichern.“ Ihrer Nachfolgerin Petra Thomas wünschte Scharf eine „glückliche Hand“.

 

Nachdem stellvertretender Vorsitzender Reinhold Kastner die Neue mit einem Blumenstrauß begrüßte, ergriff Vorsitzende Thomas das Wort. „Das Wahlergebnis ist ein Riesen Vertrauensvorschuss für mich“, stellte sie fest. Nach ihren Worten sei der SPD-Ortsverein in der Gesellschaft verankert. Nicht zuletzt bat Thomas um Unterstützung für die gemeinsame zukünftige Arbeit. 

 

 

27.08.2020 in Ortsverein

Aus Alt mach Neu

 
(von links) 3. Bürgermeister Reinhold Kastner mit Franz Bauer jun. und der stellv. AsF-Vorsitzenden Brigitte Scharf

Aus Alt mach Neu

Alte Klappstühle neu aufpolieren. Das konnten Kinder im Rahmen des Ferienprogramms bei der AsF. Die fertigen kreativ bemalten Stühle konnten nun an dritten Bürgermeister Reinhold Kastner für den Kinderhort und die Schule überreicht werden.

Über 20 Kinder bemalten bei der Ferienaktion der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen alte Klappstühle. Wie die stellvertretende Vorsitzende Brigitte Scharf ausführte, hatte die Idee dazu die verstorbene frühere Vorsitzende Christine Trenner, die die Beschaffung und die Organisation noch vor ihrem Tod im Juli in die Wege leitete.

„Die starken Männer der SPD mit Franz Bauer junior und Alfred Trenner schraubten die Klappstühle auseinander, behandelten entsprechend die Holzteile und bauten alles nach der Aktion wieder zusammen“, führte Scharf aus. Immerhin wurden es acht fast nagelneue Klappstühle.

Unter dem Motto „Von Kindern für Kindern“ überreichten diese Stühle Scharf und Bauer an dritten Bürgermeister Reinhold Kastner. Denn sie sollen ihren neuen Platz im städtischen Kinderhort und rund um die Schule finden. Kastner bedankte sich bei der AsF für das Engagement im Ferienprogramm der Stadt. „Mein Dank gilt nicht zuletzt natürlich den Kindern, die bei der Gestaltung ihrer Kreativität freien Lauf ließen.“ Dass die Stühle in Zukunft auch von Kindern genutzt werden können, bezeichnete er als eine gute Idee.

15.07.2020 in Ratsfraktion

Beschluss der Geschäftsordnung oder auch „Wer will, sucht Wege… wer nicht will, sucht Gründe!“

 

In der letzten Stadtratssitzung am 22.06. war neben vielen anderen wichtigen Themen (z.B. Öffnung des Freibades, wir berichteten) ein weiterer wichtiger Punkt die Verabschiedung der Geschäftsordnung. Diese ist die Basis, auf welcher Stadtrat und Bürgermeister in den nächsten 6 Jahren zusammenarbeiten. Allein das zeigt schon, dass es sich hier keinesfalls nur um eine Formalie handelt, die man so eben mal beiläufig mitbeschließen kann.

Unser Anspruch als SPD-Fraktion an die Geschäftsordnung bestand insbesondere darin mehr Transparenz und Bürgernähe in die Stadtratsarbeit einkehren zu lassen. Dieses ist nach unserer Auffassung durchaus auch gelungen.

  • Künftig werden die Tagesordnungen für den öffentlichen Teil der Stadtratssitzungen rechtzeitig vorher auf der Homepage der Stadt veröffentlich
  • Beschlossene Verordnungen und Satzungen werden auf der Internetpräsenz der Stadt bekannt gegeben
  • der Bürgermeister ist künftig verpflichtet, in nichtöffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse, in der nächstmöglichen Sitzung öffentlich bekannt zu geben, sobald die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind

Stellvertretender SPD-Fraktionssprecher Martin Gallersdörfer zeigte sich erfreut: „Für uns sind das durchaus wegweisende Änderungen, die mit den früheren Mehrheitsverhältnissen nicht möglich waren.“

Die Tatsache, dass die CSU diese Errungenschaften als „Einschränkungen“ bezeichnet, lässt tief blicken. So war es auch die CSU, die versucht hat, sich hinter jeder scheinbar bietenden Rechtsnorm zu verstecken, um diese (es fällt schwer) „Einschränkungen“ zu verhindern.“ Der SPD-Fraktion ging es ganz klar darum, den Bürgern mehr Möglichkeiten der Information über die Tätigkeiten im Stadtrat und im Rathaus zu geben. Keine unserer geforderten Änderungen waren rechtswidrig. Wir haben diverse Stunden an Zeit investiert und entsprechende rechtliche Expertisen eingeholt. Darüber hinaus würden ansonsten viele andere Gemeinden in Bayern auf der Basis teilweise rechtswidriger Geschäftsordnungen arbeiten.

Es seien an dieser Stelle die ersten Worte aus der Geschäftsordnung zitiert, welche wie folgt lauten: „Der Stadtrat Erbendorf gibt sich (...) folgende Geschäftsordnung…“

Das sagt eigentlich alles… Es ist einzig und allein der Stadtrat, der über die Geschäftsordnung befindet. Nicht der Bürgermeister, auch nicht die Verwaltung und erst recht keine Partei, so schwer das auch für manch einen zu akzeptieren ist. Dass sich der Stadtrat dabei an die gesetzlichen Vorgaben zu halten hat, ist selbstverständlich.

Dennoch kommt der Verwaltung hier eine wichtige Rolle zu, schließlich muss sie die vom Stadtrat geforderten Änderungen in die Geschäftsordnung integrieren. Gleichwohl hat sie auch dem Weisungsrecht des Bürgermeisters als obersten Gemeindechef Folge zu leisten. Eine klassische Zwickmühle also. Wir danken der Stadtverwaltung daher ausdrücklich für die in diesem Prozess aufgebrachte Geduld und die geleistete Arbeit.

Gedankt werden muss an dieser Stelle auch den Fraktionen der Grünen und der Freien Wähler, denn ohne ein gemeinsam abgestimmtes Handeln, verbunden mit einem gewissen Druck auf die C-Fraktionen, wären die Änderungen nicht möglich gewesen. So konnte die Geschäftsordnung letztlich einstimmig vom Stadtrat beschlossen werden.

SPD-Fraktionsvorsitzender Reis zieht folgendes Fazit: „Es zieht mehr Transparenz und Öffentlichkeit in das Rathaus ein. Ein Sieg für die Bürgernähe. Die Zeit der Alleinherrschaft im Rathaus ist endgültig vorbei!“

Nun kommt es darauf an die Geschäftsordnung im Alltag mit Leben zu füllen. Hinsichtlich der Informationsweitergabe setzt Sie einen Mindeststandard. Es ist auch nicht verboten, den Bürgern mehr Informationen bereit zu stellen, als es dieser Mindeststandard vorgibt. So hoffen wir, dass in naher Zukunft auch die öffentlichen Beschlüsse des Stadtrates auf der Homepage bekannt gegeben werden, wenn die Verwaltung das Rathaus auf ein digitales Ratsinformationssystem (geplant für 2021) umgestellt hat. Immer im gesetzlichen Rahmen versteht sich. Am Ende ist es eine Frage des „Wollens“, nicht mehr und nicht weniger.

10.07.2020 in Ratsfraktion

Dummheit oder Arroganz

 

Die folgende Gegendarstellung zum Stadtratsbericht im Steinwald-Echo Nr. 243 (Seite 4, links unten) spiegelt nicht die Meinung des SPD-Ortsvereins, sondern die persönliche Meinung des SPD-Fraktionssprechers Bernhard Reis sowie der Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion wieder:

Heute muss ich im Bezug auf die Presse und hier im speziellen zur Berichterstattung in unserem stadteigenen Medium „Steinwald-Echo“ Stellung beziehen und gleich zu Beginn die beiden Reporter aus der Schusslinie nehmen, vor allem unseren langjährigen medienerfahrenen Mann vor Ort.

In der letzten Ausgabe des Echos war zum Thema ‚Wohnungsbau in Erbendorf‘ über die positive Stimmung bei der CSU zum Mietwohnungsbau an der Kemnather Straße zu lesen.

Im gleichen Atemzug werde ich als SPD-Vertreter verkürzt, vollkommen aus dem Zusammenhang, reduziert auf nur einen Satz zitiert: „Natürlich ist die SPD (als soziale Partei) froh und glücklich über (jeden) Wohnungsbau.“

Dass ich aber in der Folge mit drei/vier Bemerkungen über die Wucht, die Dimensionen der Gebäude, die entstandenen großen Probleme mit den Anwohnern hingewiesen habe, wurde vollkommen ignoriert. Auch die Aussage, dass ein 5,1 Millionen-Projekt ohne vorherige Information am diesem Gremium vorbei durchgeboxt wurde, ist für mich beispiellos.

Diesen aufgestauten Frust, oft auch Wut der Anwohner im angrenzenden Wohngebiet Schloßzelch bekam ich nach dem Erscheinen in zahlreichen Telefonanrufen sofort zu spüren, immer mit dem Hinweis: "Hey Reis, Bernhard, du hast uns doch vorher ganz was anderes erzählt.“ Ich und auch meine Familie waren einfach schockiert.

Das was hier passiert ist, hat jede Grenze einer freien, fairen, objektiven Berichterstattung überschritten. 4000 Haushalte wurden über meine Aussagen und damit auch die der SPD-Fraktion zum geplanten Projekt vollkommen falsch informiert. Das bewusste Eingreifen  in die Pressefreiheit hat meine beabsichtigte Aussage total verändert und mich und meine Familie persönlich sehr verletzt.

Die gezeigte Kälte in der Wertschätzung meiner/unserer langjährigen ehrenamtlichen Tätigkeiten auf vielen Ebenen hat ein Philosoph einmal mit dem Ausdruck „Arroganz der Macht“  in Verbindung gebracht. Der lapidare Satz des BGM Reger passt genau in diese Richtung: "Da werde ich nichts unternehmen. Somit müssen wir halt auf Wortbeträge der Stadtratsmitglieder verzichten."

Bernhard Reis dazu: "Wir müssen unseren eigentlich freien Presseschreiber aus dieser Zwangsvergewaltigung seiner geschriebenen Worte befreien. Diese Finanzierung des schwarzen Werbeblattes aus der öffentlichen Hand muss zum Beispiel unter Aufsicht des 2. und 3. Bürgermeisters gestellt werden. Nur dann fließen unsere Steuergelder und damit auch die Informationen in eine objektiven Richtung."

 

Denn wir haben dabei nur das Wohl unserer Bürger im Sinn.

Bernhard Reis

 

 

 

 

04.07.2020 in Ratsfraktion

Unterstützung in schwerer Zeit im Freibad

 
(von links) Bademeister Mohamed Naeim, 3. Bürgermeister Reinhold Kastner, Stadtrat Anton Hauer und Sabine Kastner

Trotz Corona öffnete auf Beschluss des Stadtrats am 1. Juli 2020 das Freibad. Jedoch unter Auflagen. Unter anderem ist seit der Öffnung Kontrollpersonal notwendig, um die Abstandsregelungen einzuhalten sowie den Zutritt zu den Schwimmbecken zu kontrollieren.

Die SPD-Fraktion stellte sich in den Dienst der guten Sache und unterstützte am Samstag, 4. Juli das Freibadteam. Die SPD-Stadtratskollegen halfen gemeinsam mit ihren Ehepartnern den ganzen Tag von 9 bis 20 Uhr mit. Natürlich alles ehrenamtlich.  

 

02.07.2020 in Bundespolitik von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Die Grundrente kommt! Respekt!

 

Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt!

Wer 33 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt hat, hat künftig Anspruch auf die Grundrente, wenn ansonsten die Rente zu niedrig wäre. Auch Jahre, in denen die eigenen Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt wurden, werden berücksichtigt.

Mehr Gerechtigkeit durch die Grundrente! Ab Januar 2021 für rund 1,3 Millionen Rentnerinnen und Rentnern.

23.06.2020 in Gemeinderat

Die neue SPD-Fraktion im Stadtrat

 
(von links) Anton Hauer, Reinhold Kastner, Martin Gallersdörfer und Bernhard Reis

Die Erbendorfer haben am 15. März einen neuen Stadtrat gewählt. Dabei konnte der SPD-Ortsverein Erbendorf Wildenreuth vier Stadtratssitze erringen. Dem Gremium gehören Anton Hauer, Martin Gallersdörfer, Reinhold Kastner und Bernhard Reis an. 

Der neue Fraktionssprecher der SPD heißt Bernhard Reis, sein Stellvertreter ist Martin Gallersdörfer.

Die SPD-Stadträte sind in folgenden Ausschüssen vertreten:

Bernhard Reis Martin Gallersdörfer Anton Hauer Reinhold Kastner
Verwaltungs- und Finanzausschuss Verwaltungs- und Finanzausschuss

Grundstücks- und Bauausschuss

 

Grundstücks- und Bauausschuss
Ausschuss für Sport, Kultur und Gemeinschaftspflege Ausschuss für Tourismus und Umwelt

Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit

 

Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit
Ausschuss für Tourismus und Umwelt Werkausschuss Werkausschuss Ausschuss für Sport, Kultur und Gemeinschaftspflege
  Rechnungsprüfungsausschuss    
       
       

 

04.06.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Koalition einigt sich auf Konjunkturpaket - „Mit Wumms“

 

Insgesamt 130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder für ein großes Konjunkturpaket in die Hand. Allein 120 Milliarden Euro davon kommen vom Bund. Im Mittelpunkt stehen Unterstützung für Familien, eine Mehrwertsteuersenkung und die Entlastung der Kommunen. Auch die Stromkosten sollen sinken. Und für Branchen, die besonders von den Folgen der Corona-Pandemie betroffen sind, wird es Überbrückungshilfen von 25 Milliarden Euro geben.

„Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen“, fasste Vizekanzler Olaf Scholz die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zusammen. Zuvor hatten die Spitzen von Regierung und Koalition insgesamt 21 Stunden die Einzelheiten verhandelt.

Von „beispielhaften Ergebnissen“ sprach auch SPD-Chef Norbert Walter-Borjans. Denn allein die Mehrwertsteuersenkung werde die Verbraucherinnen und Verbraucher um rund 20 Milliarden Euro entlasten. Vom 1. Juli 2020 bis Ende des Jahres wird die Mehrwertsteuer von 19 auf 16 % sinken, beim ermäßigten Satz werden es statt 7 nun 5 % sein. Hinzu kommt für Familien ein Kinderbonus von 300 Euro für jedes Kind. Dafür hatte sich die SPD schon im Vorfeld stark gemacht.

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