23.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Parteitag der BayernSPD

 

Am Samstag, 24.04.2021 findet ab 09:30 Uhr der 72. Landesparteitag der BayernSPD statt - digital.

Auf der Tagesordnung steht die Neuwahl des Landesvorstandes, bei der unser Unterbezirksvorsitzender und Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch für das Amt des Landesvorsitzenden kandidiert. 

Weitere Informationen zum Ablauf des Parteitages: https://bayernspd.de/partei/parteitage/

Livestreams von Parteitag gibt es auf Youtube und auf der Website der BayernSPD.

 

13.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kabinett billigt Bundes-Notbremse

 

Gemeinsam die dritte Welle brechen

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen, Ministerpräsident*innen und Abgeordneten gesprochen, um eine Einigung für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern im Kampf gegen die dritte Corona-Welle zu erzielen. Mit Erfolg. Eine bundesweite Corona-Notbremse wird kommen. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.

Scholz: Transparenz, Klarheit und Sicherheit

„Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger und im Übrigen auch im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk. „Wir haben große Aussichten, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft sind. Aber wir müssen verhindern, dass dieser Zeitpunkt erst später eintritt, weil jetzt die Infektionszahlen noch mal hochgehen. Mit den nun beschlossenen einheitlichen Regelungen wüssten alle, woran sie sind, „denn das ist das, was die Bürgerinnen und Bürger zurecht erwarten“.

Bundesweite Notbremse

Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, so sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet - dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

weiterlesen auf spd.de

 

26.03.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Rede zur Verabschiedung des Haushalts für den Landkreis Tirschenreuth

 

Rede des Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Uli Roth anlässlich der Kreistagssitzung am Fr. 26. März 2021 in der Stadthalle Erbendorf zur Verabschiedung des Haushaltes des Landkreises Tirschenreuth 2021

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, 
sehr geehrte Damen und Herren aus Verwaltung und Presse,

auch mir und uns von der SPD-Fraktion ist klar, dass gerade in der Corona-Zeit Sitzungen und deren Dauer auf ein Mindestmaß begrenzt sein sollen.
Dennoch möchte ich möglichst kurz gefasst zum vorliegenden Kreishaushalt 2021 aus Sicht der SPD-Fraktion einige Anmerkungen anbringen: 

Der neu gewählte Kreistag mit Landrat Roland Grillmeier an der Spitze ist erst knapp ein Jahr im Amt ... man kann mit Fug und Recht sagen, dass es aus mehreren Gründen ein ganz besonderes Jahr war. Das wird aus einigen meiner Anmerkungen sicherlich noch deutlich werden. 

 

22.03.2021 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Besonderes Gedenken an Christine Trenner in Erbendorf

 

Den 19. März, der Tag an dem vor 110 Jahren in Deutschland und vier anderen Ländern der erste Internationale Frauentag stattfand, nahm eine Delegation der SPD-Frauen in der Oberpfalz zum Anlass, um sich am Grab ihrer langjährigen Vorsitzenden Christine Trenner in Erbendorf zu treffen.

"Wir wollen dir von ganzem Herzen danken, liebe Christine, für deinen großen, großen Einsatz für die Sache der Frauen!", so die kommissarische Vorsitzende Karin Frankerl aus Schwandorf. Sie wurde begleitet von der Landtagsabgeordneten Annette Karl aus Neustadt an der Waldnaab, der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder aus Wernberg-Köblitz, sowie der Vorsitzenden der SPD-Frauen im Unterbezirk Weiden-Neustadt-Tirschenreuth Sabine Zeidler und Maria Sauer aus Püchersreuth. Nach einem gemeinsamen Erinnern an die Verstorbene wurden ihr zu Ehren Blumen am Grab niedergelegt.

 

08.03.2021 in Allgemein

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität statt AfD in Erbendorf

 

Der AfD-Infobus war heute, am Internationalen Weltfrauentag, in Erbendorf. Aus
Verantwortungsgefühl und Solidarität mit den Risikogruppen und Mitarbeitern im Gesundheitssektor in und aus unserer Stadt haben wir auf eine Gegendemonstration verzichtet. Bei einem Inzidenzwert von immer noch über 200 im Landkreis Tirschenreuth hätten wir dieses Verantwortungsgefühl auch von der Alternative für Deutschland erwartet. Sie hat es nicht gezeigt, genauso wenig wie die Weidener Querdenker am vergangenen Samstag in Tirschenreuth.
Ja, wir hätten nicht mit ihnen diskutiert, sondern demonstriert, denn Erbendorf braucht die AfD nicht.

 

  • Denn aus der Analyse der AfD-Wahlprogramme (Link in den Kommentaren:
  • https://www.boell.de/sites/default/files/http___www.weiterdenken.de_sites_default_files_afd_heft_digital_rgb_3.pdf) wissen wir schon längst
  • Die AfD ist keine soziale Partei. Sie steht nicht hinter dem von der SPD durchgesetzten Mindestlohn und steht für wirtschaftliche Deregulierung zu Lasten der Schwächsten der Gesellschaft
  • Die AfD ist während der Corona-Krise unsolidarisch mit den Schwächsten der Gesellschaft und war immer wieder an Querdenker-Veranstaltungen beteiligt.
  • Die AfD steht für eine rückwärtsgewandte Klimapolitik und stellt den menschengemachten
  • Klimawandel grundsätzlich in Frage 
  • Besonders wichtig am Weltfrauentag: Die AfD steht für ein rückwärtsgewandtes Frauen- und Familienbild.
  • Und schließlich: mit einer Partei, deren Landtagsfraktion sich während eines Holocaust-Gedenkens
  • (Link in Kommentaren: https://www.br.de/mediathek/video/holocaust-gedenken-afd-provoziert-eklat-im-landtag-av:5c48dbb7e435cc0018862808) im Landtag nicht benehmen kann, diskutieren wir nicht. Das gehört sich so für eine Partei, die seit 100 Jahren für Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität steht.

 

Wer mehr über das Schicksal Erbendorfer Sozialdemokraten während es Nationalsozialismus wissen will – Link zum Video über die 100-Jährige Geschichte des Ortsverbandes

Den Frauen in der AfD senden wir zum Weltfrauentag schwesterliche Grüße und rufen Sie auf: wenn ihr eine echte Alternative für die sozial Schwachen in der Gesellschaft schaffen wollt, dann kommt zu uns!


#keinenfussbreitnachrechts #wirsindmehr #noafd #teamdippi #wirtragenmaske

 

04.03.2021 in Ratsfraktion

Letztendlich eine gute Entscheidung

 

Einen Tiefpunkt in Sachen Respekt und Toleranz erlebte die SPD-Fraktion in der Stadtratssitzung vom 22. Februar 2021. Auf der Tagesordnung stand der Punkt „Sofortige Mitplanung des Umfeldes des Regenüberlaufbeckens am Naabberg“. Der Antrag wurde bereits im Oktober letzten Jahres eingebracht, bis dato aber nicht behandelt. Auch nachdem Mitte Dezember Stadtrat Reinhold Kastner bei Bürgermeister Johannes Reger nachfragte, erfolgte keine Aufnahme in der Dezembersitzung. Deshalb entschloss sich Stadtrat Kastner, die Rechtsaufsicht am Landratsamt einzuschalten. Daraufhin ließ Reger den Antrag in der Februarsitzung zu.

 

Eigentlich ist es Usus, dass der Antragsteller den Antrag in der Sitzung vorbringt, dann der Sitzungsleiter Stellung nimmt und das Thema zur Diskussion stellt. Das war diesmal nicht so. Bürgermeister Johannes Reger riss das Wort an sich und machte seine Sichtweise zum Antrag deutlich. Obwohl es von Seiten der SPD-Fraktion ein einziger, im Laufe der Zeit weiterentwickelter Antrag war, bei dem Unterlagen an den Bürgermeister nachgereicht und vorgelegt wurden, sowie kurz vor der Sitzung ein überarbeiteter Beschlussvorschlag eingereicht wurde, stellte Reger diesen als drei eigenständige Anträge vor.

 

Der Bürgermeister unterlegte diese Anträge mit konkreten Ausführungen und den Kosten, was eigentlich von der SPD-Fraktion nicht gewollt war. Die SPD sah diesen Antrag mehr als Diskussionsgrundlage. Stadtrat Kastner führte aus, dass der Bau des Regenüberlaufbeckens ein Projekt sei, über das man weiter hinausdenken müsse. „Ein begleitender Uferweg diene der Erholung und Freizeit der Bürger“, argumentierte er. „Wir haben die Resourcen vor der Haustüre, sie müssen nur mitgenutzt werden“. Ein Weg im Umfeld des Regenüberlaufbecken mit einem kleinen Platz mit Sitzgelegenheiten zu errichten und als weiterer Weg entlang der Fichtelnaab bis zur Tirschenreuther Straße wäre nach seiner Meinung eine gute Idee. „Dies würde dieses idyllische Naturband entlang der Fichtelnaab für alle Bürger zugänglich machen und eine Bereicherung für die Freizeitgestaltung und die Erholung bieten“, so Kastner.

Vor allem machte Kastner darauf aufmerksam, dass im Hinblick auf eine naturverträgliche und kostengünstige Lösung die Ausführung in einer „wassergebundenen“ Bauweise erfolgen sollte. Auch die bauliche Umsetzung könnte in verschiedenen Abschnitten erfolgen. Ein Zeitfenster wurde von der SPD zu keiner Zeit genannt, denn es gelte, auf den städtischen Haushalt Rücksicht zu nehmen.

Mit dem Uferpfad als Lückenschluss vom Regenüberlaufbecken bis zur Tirschenreuther Straße könnte in Verbindung mit dem vorhandenen Wegenetz ein Rundwanderweg entstehen. Eine direkte Anbindung des neuen Baugebietes „Naabhöhe“ und dem Stichweg zum Freizeitgebiet „Schweißlohe“ könnte somit entstehen.

 

Denn nach Kastners Meinung als auch die der SPD wäre es wichtig, derartige Wanderwege und Erholungsplätze für die Menschen zur Verfügung zu stellen. Die SPD will „Erbendorf weiter denken“, damit die Stadt lebens- und liebenswerter wird. 

 

Im wahrsten Sinne des Wortes hat Bürgermeister Reger die Idee des Antrags umgedreht. Besonders gegenüber dem Antragsteller war er damit ziemlich respektlos und untolerant. Der Ton erinnerte fast an die Zeiten, in denen die Stadtratsmitglieder vom Bürgermeister vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Aber auch die Angriffe in der Diskussion aus dem schwarzen Lager bei der Diskussion waren für einen Stadtrat überflüssig und respektlos.   

 

Es hat den Anschein, dass im Stadtrat andere Standpunkte als die der CSU/CWL nicht akzeptiert und andere Meinungen nicht zugelassen werden. Gelebte Toleranz in einer Demokratie und auch im Stadtrat bedeutet, dass wir aufeinander zugehen und auch andere Meinungen kennenlernen. Denn erst dann können wir andere verstehen und eine andere Meinung ablehnen oder annehmen.

 

Für die SPD-Fraktion ist am Ende doch ein beschlussfähiger Kompromiss entstanden: Der direkte Weg um das Regenüberlaufbecken herum wird fallengelassen und das Thema Uferpfad vom Naabweg bis zur Tirschenreuther Straße wird in den Bau-  und Tourismusausschuss verwiesen. Nun wird es möglich zu diskutieren, Ideen einzubringen und über die uns offenen Möglichkeiten nachzudenken. Nicht mehr und nicht weniger wollte die SPD-Fraktion.

 

Aber die CSU/CWL gönnt uns nicht einmal diesen Kompromiss. Wie schrieben sie in den sozialen Medien: „SPD-Fraktion stimmt gegen ihren eigenen Antrag“. Da sind wir ganz tolerant. „Denn andere Meinungen können wir akzeptieren.“

 

06.02.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundeswahlkreiskonferenz Digital

 

Unser UB-Vorsitzender, MdB Uli Grötsch, wurde in der digitalen Bundeswahlkreiskonferenz am Samstag 06. Februar mit 95,8% Zustimmung von den Delegierten wieder als Kandidat für die Bundestagswahl im September gewählt.

Das Bezirks-Vorsitzendenteam Franz Schindler und Carolin Wagner leiteten souverän eine besondere Konferenz.

Für Zahlenfans das genaue Ergebnis der Wahl der Delegierten des Unterbezirks für Uli Grötsch: 48 abgegebene Stimmen, 46 x Ja, 2 x Enthaltung bei keiner Nein-Stimme

Herzlichen Glückwunsch! Auf eine erfolgreiche Wahl für unseren Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und für unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.

 

05.02.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion

 

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion an den Landrat des Landkreises Tirschenreuth Roland Grillmeier von Fraktionsvorsitzenden Uli Roth

Sehr geehrter Herr Landrat,
im Auftrag aller SPD-Kreisrätinnen und Kreisräte richte ich diesen offenen Brief an Sie, in dem einige Sorgen unserer SPD-Fraktion im Hinblick auf die aktuellen – inzwischen seit einer Woche anhaltend hohen – Besorgnis erregenden Corona-Fallzahlen im Landkreis zum Ausdruck gebracht werden. 
 
Wir erachten es als dringend erforderlich, dass alle Kreisrätinnen und Kreisräte besser in die Informationspolitik des Landkreises und der Verwaltung eingebunden werden. 
 
Wir fanden es nicht besonders gut, wenn zum Beispiel bei der nicht erfolgten Öffnung der Schulen für Wechselunterricht in den Abschlussklassen sehr spät eine Information über die Presse erfolgte. 
Hier waren für benachbarte Landkreise über Zeitung und Radio entsprechende Meldungen deutlich früher ausgesendet, als in unserem Landkreis. In solch einem Fall wäre es angebracht, eine derartige Entscheidung auch an die gewählten Vertreterinnen und Vertreter des Kreistags (z.B. durch eine kurze Email) zu senden. 

 

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MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

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