18.09.2019 in Ortsverein

Jochen Neumann ist Bürgermeisterkandidat

 

Die kommunalpolitischen Überraschungen in Erbendorf reißen nicht ab. Die SPD präsentiert einen Bürgermeisterkandidaten, den kaum jemand auf der Rechnung hatte: Es ist Jochen Neumann. Er ist zwar kein "Roter", aber bekannt wie der sprichwörtliche bunte Hund.

Der ganze Bericht auf ONetz: https://www.onetz.de/oberpfalz/jochen-neumann-kandidiert-id2847661.html

11.09.2019 in Presse von SPD KV Tirschenreuth

Kreis-SPD stellt Landratskandidaten

 

Im Rahmen einer erweiterten Vorstandssitzung beschäftigte sich der SPD-Kreisvorstand unter Leitung seiner Vorsitzenden Brigitte Scharf mit den bevorstehenden Kommunalwahlen im Frühjahr 2020. Nach der Begrüßung leitete Scharf ein, dass es zwar einer gewissen Zeit und vieler Gespräche bedurft habe, um einen Bewerber für den Posten des Landrats für die Kreis-SPD zu finden. Sie zeigte sich aber erfreut, dass es ihr heute möglich sei, gleich zu Beginn der Versammlung einen Bewerber vorzuschlagen zu können.

Sie schlug den derzeitigen stellvertretenden Kreisvorsitzenden Thomas Döhler aus Pechbrunn vor und begründete ihren Vorschlag, indem sie die hohe Sachkenntnis herausstellte, die sich Döhler durch seine Tätigkeit im Büro der SPD-Abgeordneten Annette Karl aneignen konnte.

06.09.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Klimakonzept der CSU entlastet Haushalte mit wenig Einkommen nicht

 

SPD-Umweltpolitiker von Brunn: Steuererstattung für energiesparende Haushaltsgeräte läuft bei wirtschaftlich schwachen Menschen ins Leere - 10h-Regelung endlich aufheben

Der umweltpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Florian von Brunn hat das neue Klimakonzept der CSU scharf kritisiert: "Die Idee, den Kauf von energiesparenden Haushaltsgeräte steuerlich zu begünstigen, nützt einkommensschwachen Menschen überhaupt nichts. Wer wenig verdient oder gar Sozialleistungen bekommt, zahlt nämlich nur wenig bis gar keine Steuern. Die vermeintlichen Steuervorteile laufen bei dieser Bevölkerungsschicht komplett ins Leere." Sinnvoller sei eine Umtauschprämie für energieeffiziente Haushaltsgeräte, so von Brunn. Die SPD-Fraktion hatte dies auch in ihrem sozialen Klimaschutzgesetz gefordert, welches aber von der Staatsregierung abgelehnt wurde (siehe hier. "Die CSU hatte unseren Vorschlag damals als 'Konjunkturprogramm für Kühlgerätehersteller' verunglimpft. Jetzt kommen sie mit einem ähnlichen Vorschlag um die Ecke, der aber schlichtweg unsozial und ungerecht ist. Warum sollen zum Beispiel Reiche neue Haushaltsgeräte auch noch von der Steuer absetzen können?"

30.08.2019 in MdB und MdL von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Dialogbus der Bundestagsfraktion in Weiden

 

Am heutigen Freitag, 30. August, war der Dialogbus der SPD-Bundestagsfraktion in Weiden zu Gast. MdB Uli Grötsch dazu: "Nichts ist so wertvoll und macht so viel Spaß wie der direkte Kontakt zu den Menschen! Deshalb freue ich mich sehr, dass die SPD-Bundestagsfraktion die Dialogtour organisiert hat und wir hier in der Fußgängerzone in Weiden etwas gemacht haben, was wir fortdauernd machen müssen: Da sein für die Menschen und zuhören; nicht warten, bis sie zu uns kommen. So schaffen wir wieder Vertrauen und darauf kommt es an. 

Ein großes Dankeschön, an alle, die heute dabei waren und mitgeholfen haben.

30.08.2019 in Presse von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Uli Grötsch zum Luftverkehr: Für eine CO2-Steuer

 

Grötsch: „Der neue Sozialismus der CSU leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz“

 

Die BayernSPD setzt sich für eine Steuer auf den Ausstoß des Klimagases Kohlendioxid (CO-2) ein. Die CSU schlägt laut Medienberichten eine Strafsteuer auf Flugtickets für unter 50 Euro vor. Der Generalsekretär der BayernSPD Uli Grötsch, MdB, winkt ab:

„Mehr Klimaschutz im Luftverkehr gibt es nur mit einer CO-2-Steuer. Und zwar auf alle Flüge, nicht nur für die billigen Lockangebote der Fluggesellschaften. Eine CSU-Strafsteuer auf Billigflieger verfehlt ihre Wirkung: Sie hilft weder dem Klima, noch verringert sie den Kohlendioxid-Ausstoß."

Service: O-Ton Uli Grötsch über die Strafsteuer der CSU auf Billigflüge

Außerdem belaste die Strafsteuer für Billigtickets nur das Portemonnaie der Menschen mit einem geringen Einkommen, so Grötsch:

„Der neue Sozialismus der CSU leistet nicht nur keinen Beitrag zum Klimaschutz, er belastet auch die unteren Einkommensklassen über Gebühr. Dieselbe CSU, die bei einer CO-2-Steuer Nachteile für Menschen mit geringem Einkommen befürchtet, will also nun im Luftverkehr genau diesen Menschen in die Tasche greifen und ihre Mobilität behindern. Das verstehe, wer will.“

26.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Vermögensteuer wieder einführen!

 

Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Es geht um Multimillionäre und Milliardäre. Sie sollen einen größeren Anteil für die nötigen Investitionen beitragen - für die Infrastruktur, für bezahlbares Wohnen und für den Klimaschutz und damit Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen weniger Steuern zahlen müssen. Damit alle, die sich anstrengen, ihren Anteil am Wohlstand haben. Und damit wir die unterstützen können, die es brauchen.

13.08.2019 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

 

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und um Schutz und Unterstützung engagierter Demokratinnen und Demokraten, die sich für ein freies, friedliches Zusammenleben stark machen.

Der SPD-Plan gegen rechts:

16.07.2019 in Kreisvorstand von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreisvorstand fordert: „Die Grundrente muss kommen“

 
Die neue SPD-Kreisvorsitzende Brigitte Scharf

Konstituierende Sitzung des neuen Kreisvorstands in Fuchsmühl

Die im Mai neu gewählte SPD-Kreisvorstandschaft traf sich zur konstituierenden Sitzung in Fuchsmühl. Auf der Tagesordnung standen zahlreiche formelle Festsetzungen und Beschlussfassungen. Die neue Kreisvorsitzende Brigitte Scharf begrüßte in ihrer gewohnt launigen Art die fast vollzählig erschienene neue Kreisvorstandschaft. Neue Gesichter in der Runde erhielten die Gelegenheit zu einer kurzen persönlichen Vorstellung.
Zunächst hielten die Genossen in einer kurzen Analyse eine Rückschau auf das Ergebnis der Europawahl. Es sei erschreckend wie die SPD in Bund, Land und auch im Landkreis abgeschnitten habe. Mit einem Ergebnis von 9,3 % in Bayern und 9,74 % im Landkreis Tirschenreuth könne man keinesfalls zufrieden sein. Scharf verwies auf die Hochburgen der Landkreis-SPD in Fuchsmühl mit 20,3 %, in Reuth mit 18,2 % und in Krummennaab mit 15,4 % und stellte aber auch das Ergebnis der AfD in den Gemeinden Kulmain und Friedenfels zur Diskussion. Zum Rücktritt der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles bemerkte sie, „ob dies nötig gewesen sei!“

Die BayernSPD-Parteischule mit viel Programm BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

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15.11.2019, 19:00 Uhr Nominierung zur Kommunalwahl
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