29.05.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Haushaltsrede Fraktionsvorsitzender Uli Roth

 

Haushaltsrede des Vorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion Uli Roth zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2020 am 29. Mai

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,

auch mir und uns von der SPD-Fraktion ist klar, dass gerade in der Corona-Zeit Sitzungen und deren Dauer auf ein Mindestmaß begrenzt sein sollen. Dennoch erscheint es mir und uns geboten, den in wenigen Augenblicken zu verabschiedenden Haushalt mit einem beachtlichen Gesamtvolumen in Höhe von mehr als 93 Millionen Euro im Rahmen einer angemessen kurzen Haushaltrede in einigen Aspekten zu kommentieren. Das Haushaltsrecht ist das Königsrecht des Parlaments; Landrat und Verwaltung erhalten aus den Vorgaben des Haushaltsplans abgeleitet den Auftrag zur Umsetzung wegweisender Beschlüsse und Vorhaben für eine weiterhin positive Entwicklung unseres Landkreises.

Hier gilt mein und unser Dank zunächst dem Landrat a.D. Wolfgang Lippert, der mit den beiden Vorgängergremien in seiner 12-jährigen Amtszeit an vielen Stellen für diese positive Entwicklung unseres Landkreises Sorge getragen hat. 

07.05.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf

 

SPD-Kreistagsfraktion stellt sich neu auf

Die SPD-Kreistagsfraktionen "alt" und "neu" trafen sich zu einer gemeinsamen Sitzung. Auf der Tagesordnung standen diverse Berichte aus vergangenen Sitzungen, eine Analyse der Kommunalwahlergebnisse vom 15. März und die Konstituierung der neu gewählten Fraktion für die bevorstehende neue Amtsperiode.

Weil es in Corona-Zeiten unmöglich ist, Sitzungen in Gaststätten abzuhalten tagten die SPDler auf Einladung des scheidenden Bürgermeisters Uli Roth in der Krummennaab Schulturnhalle. Dort konnte das Abstandsgebot sicher eingehalten werden.

Vor Einstieg in die umfangreiche Tagesordnung trafen sich die Mitglieder der „alten und neuen“ SPD-Kreistagsfraktion im Bürgerpark der Gemeinde Krummennaab zu einem gemeinsamen Foto.
Auch hier musste wegen Corona ein entsprechender Abstand eingehalten werden. Die mindestens 1,5 Meter voneinander entfernten Kreisrätinnen und Kreisräte waren dabei symbolisch durch ein rotes Band verbunden. (BILD, siehe unten)

24.03.2020 in Ortsverein

Gegendarstellung des SPD-Ortsvereins

 

Für Unmut sorgte im SPD-Ortsverein der Bericht von CSU-Bürgermeisterkandidat Johannes Reger in der Samstagausgabe (21. März) des Neuen Tags unter der Überschrift „Die Masken sind gefallen.“ Denn ein Gesprächsangebot an die SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf hat es bis heute nicht gegeben.

Etwas Schmunzeln kam der SPD-Ortsvorsitzenden Brigitte Scharf bei ihrer Zeitungslektüre am Samstag schon über die Lippen. „Denn so, wie es dort geschrieben steht, ist es nicht“, so Scharf. „Einigen Behauptungen des Herrn Reger müssen wir als SPD massiv widersprechen.“

22.03.2020 in Ortsverein

Politische Morgendämmerung

 
Ortsvereinsvorsitzende Brigitte Scharf

Die Tage der schwarzen Mehrheit im Stadtrat sind gezählt. Der SPD-Vorstand sprach sich ganz offiziell für eine Zusammenarbeit mit den Freien Wählern und den Grünen aus. Und die SPD unterstützt Bürgermeisterkandidaten Bernhard Schmidt.

„Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen.“ Das stellte SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf zur Vorstandssitzung des Ortsvereins fest, in der die Zusammenarbeit mit den Freien Wählern und den Grünen sowie die Unterstützung von Bürgermeisterkandidat Bernhard Schmidt bei der Stichwahl am 29. März einstimmig beschlossen wurde.

Aufgrund der Corona-Pandemie kamen die Vorstandsmitglieder nicht „physisch“ zusammen. „Die Diskussion erfolgte per Videokonferenz und die Abstimmung per E-Mail“, bestätigte Scharf. Damit kam die SPD dem Aufruf des Landratsamts nach, soziale Kontakte auf das Minimum zu beschränken.

16.03.2020 in Wahlen von SPD KV Tirschenreuth

7 Sitze im Kreistag

 

Die Ergebnisse der Kreistagswahl sind ausgezählt.

Wir haben als SPD 13,3 % der Stimmen erreichen können. Damit haben wir im 50-köpfigen Kreistag 7 Mandate erzielt. Die SPD wird zukünftig von Brigitte Scharf (Erbendorf), Peter König (Neusorg), Uli Roth (Krummennaab), Helmut Zeitler (Waldsassen), Jutta Deiml (Kemnath), Johann Brandl (Mitterteich) und Thomas Döhler (Pechbrunn) vertreten.

Wir bedanken uns bei allen Wählern, den Kandidaten für Kreistag und Gemeinde/Stadträte und unseren Unterstützern bei den verschiedensten Terminen und Veranstaltungen in den letzten Monaten.

Bei der Landratswahl hatten wir auf ein besseres Ergebnis gehofft, aber der Balken im Diagramm ist leider bei 5,2 % für unseren Landratskandidaten Thomas Döhler stehen geblieben.

In den nächsten Jahren gibt es für den Kreistag viele wichtige Themen. Wir werden uns für unseren Landkreis mit unseren Ideen einsetzen und mitgestalten.

09.03.2020 in Presse von SPD KV Tirschenreuth

Vorstand Thomas Egginger will Kliniken-AG "sinnvoll sanieren“

 

Eigentlich war es nur als Info-Besuch einer SPD-Delegation gemeinsam mit MdL Annette Karl im Krankenhaus Kemnath gedacht: Dass sich daraus ein Gespräch zur Zukunft der Kliniken-AG insgesamt entwickelte, lag vor allem an einem besonderen Gesprächspartner.

Der Bericht im O-Netz: https://www.onetz.de/oberpfalz/kemnath/vorstand-thomas-egginger-will-kliniken-ag-sinnvoll-sanieren-id2989470.html

09.03.2020 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Potential Erneuerbare Energien

 

Unser Landratskandidat Thomas Döhler hat immer wieder auf die Chancen der Erneuerbaren Energien in Nordostbayern verwiesen und sich dabei auf eine Konzeptstudie der Universität Bayreuth und der Hochschule Amberg-Weiden bezogen, die von MdL Annette Karl angestoßen worden ist.

Vielen war diese Studie nicht mehr bekannt, deshalb möchten wir gerne den Abschlussbericht hier zur Verfügung stellen - Stand: Oktober 2012

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01.03.2020 in Veranstaltungen von SPD KV Tirschenreuth

15. Politischer Ascherfreitag in Mitterteich

 

Bereits zum 15. Mal hatte der SPD Ortsverein Mitterteich gemeinsam mit dem Kreisverband zum politischen Ascherfreitag mit Fischessen eingeladen.

Im ATS Sportheim konnte Vorsitzender Hans Brandl, der in seiner Heimatstadt auch als Bürgermeister kandidiert, neben Gästen aus den Ortsvereinen Wiesau, Pechbrunn, Kulmain auch Kreisvorsitzende Brigitte Scharf und stellvertretenden Kreisvorsitzenden Uli Roth begrüßen.

Das der Neue Tag eine Berichterstattung über diese Traditionsveranstaltung mit der Begründung abgelehnt, dass dies nur eine Wahlveranstaltung sei, enttäuschte die anwesenden Gäste - wenn eine Veranstaltung bereits zum fünfzehnten Mal stattfindet, hat dies wenig mit Wahlkampf zu tun, war die einhellige Meinung.

Nach der "Ascherfreitagsrede" von Landratskandidat Thomas Döhler erläuterte Brigitte Scharf, wie sich die von der SPD vorgeschlagene Grundrente für die Bürgerinnen und Bürger und auch für die Finanzhaushalte der Bezirke und Landkreise ausgewirkt hätte. Die durch die CDU/CSU gekürzte Grundrente führt nun allerdings zu höheren Ausgaben für die Bezirke bei den ungedeckten Heimkosten von Bewohnern von Seniorenheimen. 

SPD Kreistagsfraktion 2020 - 2026

Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

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