Gegendarstellung des SPD-Ortsvereins

Veröffentlicht am 24.03.2020 in Ortsverein

Für Unmut sorgte im SPD-Ortsverein der Bericht von CSU-Bürgermeisterkandidat Johannes Reger in der Samstagausgabe (21. März) des Neuen Tags unter der Überschrift „Die Masken sind gefallen.“ Denn ein Gesprächsangebot an die SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf hat es bis heute nicht gegeben.

Etwas Schmunzeln kam der SPD-Ortsvorsitzenden Brigitte Scharf bei ihrer Zeitungslektüre am Samstag schon über die Lippen. „Denn so, wie es dort geschrieben steht, ist es nicht“, so Scharf. „Einigen Behauptungen des Herrn Reger müssen wir als SPD massiv widersprechen.“

Zur Behauptung, der SPD-Bürgermeisterkandidat Jochen Neumann „habe sich aus dem politischen Leben verabschiedet“, stellte Scharf fest, dass er einen beeindruckenden Wahlkampf bestritten hat. „Leider ist er aber in einer demokratischen Wahl weiteren Bewerbern unterlegen.“

Der Ortsvorsitzenden stößt vor allem die Aussage Regers sauer auf, die SPD habe ein Gesprächsangebot der CSU ausgeschlagen. „Es hat an mich als SPD-Ortsvorsitzender von Seiten des Herrn Reger überhaupt kein Gesprächsangebot gegeben“, stellt Scharf fest. „Niemand habe von Seiten der CSU bei ihr angerufen.“ Sie wies darauf hin, dass für solche Gespräche einzig und allein die politische Parteiführung, also die Vorsitzende zuständig sei. „Das gebietet auch der Anstand und Respekt.“

„Wer nicht anruft, der kann auch nicht ausgeschlagen werden“, brachte es die Ortsvorsitzende auf den Punkt. „Hier sollte man bei der Wahrheit bleiben: Die einzigen, die sich wegen solcher Gespräche an die SPD wandten waren die Freien Wähler. Da rief mich am letzten Montag Bernhard Schmidt persönlich an.“

Scharf widerspricht auch Regers Satz, dass sich die SPD den „Windkraftbefürwortern sowie den politisch Unerfahrenen“ anschließe. „In Sachen Windkraft soll Reger bitte bei den Tatsachen bleiben, denn da dreht er sich auch wie ein Rotorblatt.“ Noch in der Stadtratssitzung vom Oktober 2016, als es bei der 22. Änderung des Regionalplans Oberpfalz-Nord um das Thema Windenergie ging, habe sich Reger zu Wort gemeldet und ausgeführt, dass Windmessungen im besagten Bereich positiv bestätigt worden sind und er Windkraft befürwortet.

„Regers Fähnchen hat sich um exakt 180 Grad gedreht, als Landratskandidat Roland Grillmeier bei einem Ortstermin in Erbendorf im vergangenen September die Parole ausrief, keine Windkraft im Landkreis Tirschenreuth“, erinnert sich die SPD-Ortsvorsitzende. „Jetzt ist Reger seit gut einem halben Jahr überzeugter Windkraftgegner.“

Auch Regers Aussage über „Einigkeit“ im Stadtrat kann sowohl SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf noch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bernhard Reis in keinster Weise teilen. „Wenn die SPD für die CSU kein politischer Gegner war, wie Reger schreibt, weshalb hat man dann die SPD immer wieder unter den Teppich gekehrt, wenn es wie 2008 und 2014 um die Wahl eines zweiten Bürgermeisters ging?“, warf Scharf die Frage auf.

„Soviel Respektlosigkeit und Ignoranz tut nicht nur jeden SPD-ler, sondern auch so manchen Bürger in der Seele weh“, fügt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Reis an. Denn die SPD stellte bislang immer die zweitstärkste Fraktion. „Aber der zweite und dritte Bürgermeister ging jedoch immer ungefragt an die schwarze Mehrheit.“ Nach Reis Worten „bediente man sich einfach nach Gutsherrenart.“

„Bei der Stadtratswahl hat der Wähler dieses System der Alleinherrschaft abgewählt“, so Reis. „Durch die neuen Mehrheiten sei wieder Demokratie „in seiner Urform“ möglich, ein Ergebnis , das scheinbar der Wunsch vieler Bürger war.“ Für ihn, Reis, eine wahre Morgendämmerung“. „Da muss ich mich nur noch wundern, wenn Herr Reger behauptet, dass das zum Chaos führen wird, ist das sein Verständnis von Demokratie?“, so Reis.

„Für die SPD-Fraktion ist es legitim, dass sie, nach dem einstimmigen Beschluss der SPD-Vorstandsmitglieder, das Gesprächsangebot der Freien Wähler annimmt und einen neuen Weg findet, mit dem man künftig im Stadtrat für die Bürger Erbendorfs gewinnbringend zusammenarbeiten kann“, so Reis. „In Anerkennung der positiven Leistungen der bisherigen Regierung wollen in dieser neuen Konstellation unsere Heimat gemeinsam gestalten, in einer Gemeinschaft, für die in Zukunft neue Werte als bisher gelten sollen.“

 

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