SPD Ortsverein Erbendorf-Wildenreuth

04.03.2021 in Ratsfraktion

Letztendlich eine gute Entscheidung

Einen Tiefpunkt in Sachen Respekt und Toleranz erlebte die SPD-Fraktion in der Stadtratssitzung vom 22. Februar 2021. Auf der Tagesordnung stand der Punkt „Sofortige Mitplanung des Umfeldes des Regenüberlaufbeckens am Naabberg“. Der Antrag wurde bereits im Oktober letzten Jahres eingebracht, bis dato aber nicht behandelt. Auch nachdem Mitte Dezember Stadtrat Reinhold Kastner bei Bürgermeister Johannes Reger nachfragte, erfolgte keine Aufnahme in der Dezembersitzung. Deshalb entschloss sich Stadtrat Kastner, die Rechtsaufsicht am Landratsamt einzuschalten. Daraufhin ließ Reger den Antrag in der Februarsitzung zu.

Eigentlich ist es Usus, dass der Antragsteller den Antrag in der Sitzung vorbringt, dann der Sitzungsleiter Stellung nimmt und das Thema zur Diskussion stellt. Das war diesmal nicht so. Bürgermeister Johannes Reger riss das Wort an sich und machte seine Sichtweise zum Antrag deutlich. Obwohl es von Seiten der SPD-Fraktion ein einziger, im Laufe der Zeit weiterentwickelter Antrag war, bei dem Unterlagen an den Bürgermeister nachgereicht und vorgelegt wurden, sowie kurz vor der Sitzung ein überarbeiteter Beschlussvorschlag eingereicht wurde, stellte Reger diesen als drei eigenständige Anträge vor.

Der Bürgermeister unterlegte diese Anträge mit konkreten Ausführungen und den Kosten, was eigentlich von der SPD-Fraktion nicht gewollt war. Die SPD sah diesen Antrag mehr als Diskussionsgrundlage. Stadtrat Kastner führte aus, dass der Bau des Regenüberlaufbeckens ein Projekt sei, über das man weiter hinausdenken müsse. „Ein begleitender Uferweg diene der Erholung und Freizeit der Bürger“, argumentierte er. „Wir haben die Resourcen vor der Haustüre, sie müssen nur mitgenutzt werden“. Ein Weg im Umfeld des Regenüberlaufbecken mit einem kleinen Platz mit Sitzgelegenheiten zu errichten und als weiterer Weg entlang der Fichtelnaab bis zur Tirschenreuther Straße wäre nach seiner Meinung eine gute Idee. „Dies würde dieses idyllische Naturband entlang der Fichtelnaab für alle Bürger zugänglich machen und eine Bereicherung für die Freizeitgestaltung und die Erholung bieten“, so Kastner.

Vor allem machte Kastner darauf aufmerksam, dass im Hinblick auf eine naturverträgliche und kostengünstige Lösung die Ausführung in einer „wassergebundenen“ Bauweise erfolgen sollte. Auch die bauliche Umsetzung könnte in verschiedenen Abschnitten erfolgen. Ein Zeitfenster wurde von der SPD zu keiner Zeit genannt, denn es gelte, auf den städtischen Haushalt Rücksicht zu nehmen.

Mit dem Uferpfad als Lückenschluss vom Regenüberlaufbecken bis zur Tirschenreuther Straße könnte in Verbindung mit dem vorhandenen Wegenetz ein Rundwanderweg entstehen. Eine direkte Anbindung des neuen Baugebietes „Naabhöhe“ und dem Stichweg zum Freizeitgebiet „Schweißlohe“ könnte somit entstehen.

Denn nach Kastners Meinung als auch die der SPD wäre es wichtig, derartige Wanderwege und Erholungsplätze für die Menschen zur Verfügung zu stellen. Die SPD will „Erbendorf weiter denken“, damit die Stadt lebens- und liebenswerter wird. 

Im wahrsten Sinne des Wortes hat Bürgermeister Reger die Idee des Antrags umgedreht. Besonders gegenüber dem Antragsteller war er damit ziemlich respektlos und untolerant. Der Ton erinnerte fast an die Zeiten, in denen die Stadtratsmitglieder vom Bürgermeister vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Aber auch die Angriffe in der Diskussion aus dem schwarzen Lager bei der Diskussion waren für einen Stadtrat überflüssig und respektlos.   

Es hat den Anschein, dass im Stadtrat andere Standpunkte als die der CSU/CWL nicht akzeptiert und andere Meinungen nicht zugelassen werden. Gelebte Toleranz in einer Demokratie und auch im Stadtrat bedeutet, dass wir aufeinander zugehen und auch andere Meinungen kennenlernen. Denn erst dann können wir andere verstehen und eine andere Meinung ablehnen oder annehmen.

Für die SPD-Fraktion ist am Ende doch ein beschlussfähiger Kompromiss entstanden: Der direkte Weg um das Regenüberlaufbecken herum wird fallengelassen und das Thema Uferpfad vom Naabweg bis zur Tirschenreuther Straße wird in den Bau-  und Tourismusausschuss verwiesen. Nun wird es möglich zu diskutieren, Ideen einzubringen und über die uns offenen Möglichkeiten nachzudenken. Nicht mehr und nicht weniger wollte die SPD-Fraktion.

Aber die CSU/CWL gönnt uns nicht einmal diesen Kompromiss. Wie schrieben sie in den sozialen Medien: „SPD-Fraktion stimmt gegen ihren eigenen Antrag“. Da sind wir ganz tolerant. „Denn andere Meinungen können wir akzeptieren.“

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01.10.2020 in Ortsverein

Neues Spielgerät für den Hans-Müller-Spielplatz

Kinder tummelten sich auf dem Hans-Müller-Spielplatz am Naabberg und die Herbstsonne schien. Genau der richtige Moment für den SPD-Ortsverein, ihr neuestes Spielgerät vorzustellen: eine Kleinkinderschaukel.

„Der Hans-Müller-Spielplatz wird seit Jahren von uns gepflegt und fast regelmäßig sorgen wir für neue Spielgeräte“, stellte stellvertretender SPD-Vorsitzender Martin Gallersdörfer fest. „Für rund 1300 Euro haben wir eine neue Kleinkinderschaukel angeschafft, die aus Mitteln der Steinwald-Allianz im Rahmen des Kleinprojekte-Programms bezuschusst wurde.“ Er sprach für diese Möglichkeit seinen Dank an Bürgermeister Johannes Reger aus, der zugleich auch Vorsitzender der Steinwald-Allianz ist.

Bürgermeister Reger sprach dem Ortsverein seinen Dank für das jahrzehntelange Engagement um den Hans-Müller-Spielplatz im Verbund mit der Stadt. „Besonders freut es mich, dass dieser Spielplatz von den Eltern und Kindern gut angenommen wird.“

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21.09.2020 in Ortsverein

Brigitte Scharf als Ortsvorsitzende verabschiedet

„Ich kenne sie schon lange und bringe ihr auch jedem Samstag ihre drei Semmeln in aller Früh vorbei.“ Mit diesen Worten stieg Stadtrat Anton Hauer, langjähriger politischer Wegbegleiter von Brigitte Scharf in seine Laudatio zu ihrer Verabschiedung als Ortsvorsitzende bei der SPD-Jahreshauptversammlung ein. „Du hast nie den Glauben und die Liebe an die SPD verloren.“

Hauer ging auf den politischen Lebenslauf von Scharf in der SPD ein, der mit ihrem Eintritt in die Partei 1983 begann. So vertrat sie von 1990 bis 2003 die SPD im Stadtrat und war 1996 als Bürgermeisterkandidatin ihren Hut in den Ring. 2014 stellte sie sich für den SPD-Kreisverband als Landratskandidatin zur Verfügung.

„Spitze Pfeile wurden regelmäßig vom politischen Gegner auf dich abgefeuert und trafen dich auch schon mal mitten ins Herz“, stellte Hauer fest. „Aber du hast aber immer weitergekämpft und dich nicht unterkriegen lassen.“ Er hob hervor, dass Scharf nie den Glauben an die SPD verloren habe. „Aber so funktioniert die Demokratie und das muss man respektieren.“

„Du bist eine Sozialdemokratin durch und durch, und das 24 Stunden am Tag“, betonte der Stadtraten. „Ich möchte schon sagen, du bist das soziale Gewissen der nördlichen Oberpfalz.“ Denn als Expertin für Rente und soziale Fragen sei sie immer für die Menschen da. „Das Sozialgesetzbuch ist dein Gebetsbuch.“

Scharfs liebstes Hobby ist stricken. Da vergaß Hauer in seiner Laudatio natürlich nicht die liebevoll gestrickten roten Socken. „Die sind in ganz Deutschland bekannt und zieren die Füße von manchen Politikern von Berlin bis München.“

Hauer sprach von einem gutbestellten Feld, dass jetzt Scharf in jüngere Hände übergeben konnte. „Wir brauchen uns dank deines Engagements nicht um den Fortbestand des OV sorgen“, stellte er fest. „Wir können positiv in die Zukunft blicken.“

Zum Abschied überreichte Hauer an Scharf ein Geschenk und von stellvertretenden Vorsitzenden Reinhold Kastner konnte sie einen Blumenstrauß entgegennehmen, mit dem Wunsch, dass sie dem SPD-Ortsverein noch viele Jahre als Ratgeberin zur Seite stehe. Die Dankesworte von Brigitte Scharf fielen schlicht aus: „Vergelt´s Gott, für eure Unterstützung – Ich habe mit Angelika Merkel angefangen und hör jetzt mit Merkel auch auf.“

Langweilig wird es Brigitte Scharf ohne den Ortsvorsitz aber nicht. Schließlich ist sie noch Bezirks- und Kreisrätin und kommissarische Vorsitzende der örtlichen Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen. Und erst im vergangenen Jahr wurde sie zur SPD-Kreisvorsitzenden gewählt.

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20.09.2020 in Ortsverein

SPD-Jahreshauptversammlung

Bereits bei der letzten Neuwahlen im Jahre 2017 kündigte SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf an, den Vorsitz in jüngere Hände legen zu wollen. Jetzt machte sie es wahr. Bei der Jahreshauptversammlung in der Sportklause Helgert wählten die Mitglieder Petra Thomas einstimmig als Nachfolgerin.

Beim SPD-Ortsverein Erbendorf-Wildenreuth geht eine Ära zu Ende. Zum letzten Mal gab Brigitte Scharf als Ortsvorsitzende bei der Jahreshauptversammlung in der Sportklause Helgert ihren Rechenschaftsbericht ab. Doch bevor in die Tagesordnung eingestiegen wurde, gedachte die Versammlung ihrer 11 seit 2017 verstorbenen Mitglieder. Besonders hob Scharf dabei die in diesem Jahr verstorbenen Vorstandskollegen Klaus Gredinger und Christine Trenner hervor.

In ihrem Rückblick erinnerte SPD-Ortsvorsitzende Brigitte Scharf an die zahlreichen Veranstaltungen, die die SPD für die Mitglieder und Öffentlichkeit angeboten hatte. „Doch in diesem Jahr machte uns Corona einen Strich durch die Rechnung“, betonte sie. Die SPD sei erst 2018 bei der Landtags- und Bezirkstagswahl und dann in diesem Jahr bei der Kommunalwahl gefordert gewesen.

Im Nachgang zur Kommunalwahl stellte Scharf fest, dass eine gute Stadtratsliste aufgestellt werden konnte. „Besonders freute mich, dass wir vor allem jüngere Leute gewinnen konnten.“ Ihr Dank galt auch Jochen Neumann, der sich als Bürgermeisterkandidat zur Verfügung stellte. „Leider konnten wir unseren Kandidaten nicht durchsetzen und auch im Stadtrat blieben nur vier Sitze für die SPD übrig.“ Rückblickend gesehen fasste Vorsitzende Scharf den SPD-Wahlkampf mit einem Zitat von Willy Brandt zusammen: „Man hat sich bemüht.“

„Mich freut aber, dass die CSU/CWL im Stadtrat keine Mehrheit mehr hat und wir mit Reinhold Kastner seit 24 Jahren wieder einen Bürgermeister, wenn auch nur der dritte, haben“, so Scharf weiter. „Für mich ist das eine Genugtuung aus diesem Wahlkampf.“ An die SPD-Mitglieder und an die SPD-Stadträte richtete sie die Bitte, zusammenzuhalten.

„Die SPD lässt sich nicht unterkriegen.“ Schließlich sei der Ortsverein mit exakt 100 Mitgliedern der größte im gesamten Kreisverband. „Wir wollen auch in Zukunft der Größte bleiben.“ Deshalb freute es sie umso mehr, gleich vier neue Mitglieder begrüßen zu dürfen. Sie überreichte die Parteibücher an Fabian Kastner, Kevin Meyer, Jochen Neumann und Kristina  Heinzel-Neumann.

Neuwahlen im Ortsverband

Einen großen Teil der Jahreshauptversammlung nahmen die Neuwahlen des Vorstandes sowie der Delegierten ein.

Einstimmig wählten die Genossen die 45-jährige Petra Thomas als neue erste Vorsitzende. Als Stellvertreter stehen ihr Martin Gallersdörfer und Reinhold Kastner zur Seite. Geschäftsführer bleibt weiterhin Franz Bauer junior sowie Kassier Andreas Schäffler. Schriftführer sind Tanja Fichtner und Elke Zwolan, Organisationsleiter Ernst Gallersdörfer sowie Vertreterin der AsF im SPD-Vorstand ist Brigitte Scharf.

Die Beisitzer heißen Anton Hauer, Margit Helgert, Fabian Kastner, Olga Lamm, Kevin Meyer, Bernhard Reis und Karlheinz Rottmann. Seniorenbeauftragte ist Waltraud Gmeiner, Beauftragter für Öffentlichkeitsarbeit ist Jochen Neumann und Tanja Fichtner ist Bildungsbeauftragte. Nicht zuletzt sind Lilo Schraml und Marion Müller die Revisoren.

Als Delegierte zum Kreisverband wählte die Versammlung Petra Thomas, Reinhold Kastner, Kevin Meyer, Bauer Franz junior, Martin Gallersdörfer und Elke Zwolan. Delegierte zur Wahlkreiskonferenz sind Reinhold Kastner, Brigitte Scharf und Petra Thomas. Für den SPD-Unterbezirk sind es Reinhold Kastner, Petra Thomas und Martin Gallersdörfer.

Zum Einstand Blumen

„Dem SPD-Ortsverband geht´s gut“, stellte Brigitte Scharf fest. „Viele Ämter sind in jüngeren Händen und sie werden mit frischem Wind und frischen Ideen die Arbeit bereichern.“ Ihrer Nachfolgerin Petra Thomas wünschte Scharf eine „glückliche Hand“.

Nachdem stellvertretender Vorsitzender Reinhold Kastner die Neue mit einem Blumenstrauß begrüßte, ergriff Vorsitzende Thomas das Wort. „Das Wahlergebnis ist ein Riesen Vertrauensvorschuss für mich“, stellte sie fest. Nach ihren Worten sei der SPD-Ortsverein in der Gesellschaft verankert. Nicht zuletzt bat Thomas um Unterstützung für die gemeinsame zukünftige Arbeit. 

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06.02.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Bundeswahlkreiskonferenz Digital

Unser UB-Vorsitzender, MdB Uli Grötsch, wurde in der digitalen Bundeswahlkreiskonferenz am Samstag 06. Februar mit 95,8% Zustimmung von den Delegierten wieder als Kandidat für die Bundestagswahl im September gewählt.

Das Bezirks-Vorsitzendenteam Franz Schindler und Carolin Wagner leiteten souverän eine besondere Konferenz.

Für Zahlenfans das genaue Ergebnis der Wahl der Delegierten des Unterbezirks für Uli Grötsch: 48 abgegebene Stimmen, 46 x Ja, 2 x Enthaltung bei keiner Nein-Stimme

Herzlichen Glückwunsch! Auf eine erfolgreiche Wahl für unseren Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und für unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz.

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05.02.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion

Offener Brief der SPD Kreistagsfraktion an den Landrat des Landkreises Tirschenreuth Roland Grillmeier von Fraktionsvorsitzenden Uli Roth

Sehr geehrter Herr Landrat,
im Auftrag aller SPD-Kreisrätinnen und Kreisräte richte ich diesen offenen Brief an Sie, in dem einige Sorgen unserer SPD-Fraktion im Hinblick auf die aktuellen – inzwischen seit einer Woche anhaltend hohen – Besorgnis erregenden Corona-Fallzahlen im Landkreis zum Ausdruck gebracht werden. 
 
Wir erachten es als dringend erforderlich, dass alle Kreisrätinnen und Kreisräte besser in die Informationspolitik des Landkreises und der Verwaltung eingebunden werden. 
 
Wir fanden es nicht besonders gut, wenn zum Beispiel bei der nicht erfolgten Öffnung der Schulen für Wechselunterricht in den Abschlussklassen sehr spät eine Information über die Presse erfolgte. 
Hier waren für benachbarte Landkreise über Zeitung und Radio entsprechende Meldungen deutlich früher ausgesendet, als in unserem Landkreis. In solch einem Fall wäre es angebracht, eine derartige Entscheidung auch an die gewählten Vertreterinnen und Vertreter des Kreistags (z.B. durch eine kurze Email) zu senden. 

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01.02.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Mit Zeit gehen in Pandemie-Zeiten - SPD-Kreistagsfraktion tagt erstmals virtuell

Die SPD-Kreistagsfraktion tagte auf Einladung ihres Fraktionssprechers Uli Roth erstmals virtuell. Zur Video-Konferenz nutzen die sieben Kreisrätinnen und Kreisräte die Plattform "Jitsi", die einwandfrei funktionierte und für jeden einfach zu bedienen war. Bei den derzeit vorherrschenden Corona-Inzidenzzahlen im Landkreis war man sich einig, dass man auf Präsenzveranstaltungen bis auf Weiteres verzichten muss.

In der Videokonferenz arbeiteten die SPDler dann in gut zwei Stunden ein stattliches Besprechungspensum ab. Zunächst blickte die SPD-Fraktion auf die wegweisende Kreistagssitzung im Dezember 2020 in Wiesau zurück, in der ein Grundsatzbeschluss zu Gunsten des Neubaus der Realschule Kemnath fiel. Einig war man sich, dass der Neubau nach wie vor die absolut richtige Lösung sei. Der Weg zu dieser Beschlussfassung war nicht ganz leicht. Gerade die vorgelegte Art und Weise der Finanzierung und sehr kurzfristig umgearbeitete Vorlagen fanden keine Zustimmung der SPD-Fraktion.

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