SPD Ortsverein Erbendorf-Wildenreuth

27.04.2022 in Ratsfraktion

„Positive Impulse für die Zukunft setzen!“ – Der Haushalt der Stadt Erbendorf 2022

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Reis anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2022 in der Sitzung des Stadtrates am 25.04.2022

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10.04.2022 in Ratsfraktion

Willkommen zum Erbendorfer Wochenmarkt

Der Start des Wochenmarktes ist geglückt. Am Freitag, dem 01.04.2022, war es endlich soweit. Der Erbendorfer Wochenmarkt öffnete erstmals seine Pforten. Unsere SPD—Fraktion im Stadtrat hatte den Antrag dafür bereits im November 2020 eingereicht. Wir mussten lange dafür kämpfen und freuen uns deshalb natürlich umso mehr, dass der erste Marktfreitag ein Erfolg war. Die Resonanz war gut, viele Leute trotzten dem eiskalten April-Wetter und nutzten die Möglichkeit zum Einkauf.

Das Angebot umfasste verschiedenste Waren, angefangen von frischen Eiern über Nudeln, Gewürze, Öle bis hin zu Käse, frischem Fisch, Fleisch und Metzgerwaren war alles vertreten. Sogar unverpackte Lebensmittel und Dinge des täglichen Bedarfs, fair produziert und nachhaltig, konnten erworben werden.

Gespräche mit verschiedenen Händlern und Kunden gleichermaßen brachten ein durchweg positives Feedback. Unser Ziel war es eine Plattform zu schaffen, die regionale Produzenten und Kunden vor Ort zusammenbringt. Regionalität, Nachhaltigkeit und damit natürlich heimische Produkte haben Hochkonjunktur. Der direkte Weg vom Erzeuger zur Ware, ohne große Zwischenhändler, macht es aus. Die Wertschöpfung bleibt vor Ort und die Kunden erhalten frische, qualitativ hochwertige Produkte, die in der Region hergestellt wurden. Eine klassische Win-Win-Situation für alle Beteiligten sozusagen.

Wir bedanken uns an der Stelle ausdrücklich bei den Händlern, die unsere Idee für einen Regiomarkt von Anfang unterstützt und am Ende auch mit Nachdruck umgesetzt haben.

Die Stadt sollte nun alles dafür tun den Markt fest zu etablieren und auch weiterzuentwickeln. Aus unserer Sicht kann der Wochenmarkt von Zeit zu Zeit durch verschiedene Elemente sinnvoll ergänzt werden. Ein Handwerkermarkt oder auch kulturelle Aktionen unser Kunst- und Kulturvereins Erbendorf seien hier nur beispielhaft genannt. „Wir wollen die Erbendorfer Innenstadt weiter stärken und dauerhaft zu einem lebendigen Ort machen!“, so Martin Gallersdörfer, stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Erbendorf.

Jetzt ist es an den Bürgerinnen und Bürgern das Angebot anzunehmen. Der Start war zumindest sehr vielversprechend.

Künftig heißt es damit jeden Freitagvormittag: Auf geht's zum Erbendorfer Wochenmarkt!

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25.01.2022 in Allgemein

Positionspapier der SPD Erbendorf-Wildenreuth zu den Corona-Spaziergängen in Erbendorf

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01.01.2022 in Allgemein

Solidarität in der Pandemie - Gemeinsame Stellungnahme der Erbendorfer Stadtratsfraktionen

Anlässlich der ökumenischen Gedenkfeier, die am heutigen Neujahrstag im Erbendorfer Stadtpark stattfinden wird, geben die SPD-Stadtratsfraktion und der SPD Ortsverein Erbendorf-Wildenreuth nachfolgende Stellungnahme ab. Sie wird in dieser Form auch von den Stadtratsfraktionen der anderen Parteien im Erbendorfer Stadtrat, sowie deren Ortsvereinen gestützt und veröffentlicht. Alle Parteien im Erbendorfer Stadtrat setzen damit ein gemeinsames Zeichen demokratischen Zusammenhalts über Parteigrenzen hinweg.

Am heutigen Neujahrstag, dem 01.01.2022, laden die katholische und die evangelische Kirchengemeinde Erbendorf um 14:30 zu einer kurzen ökumenischen Andacht in den Stadtpark Erbendorf ein. Auch wir als Stadtratsfraktion/Ortsverein schließen uns dem Gedenken an die 28 Bürger von Erbendorf an, die bereits an und mit Corona verstorben sind. Unsere volle Solidarität und Unterstützung gilt allen Ärzten, Pflegenden und den Mitarbeitern der Test- und Impfzentren, die seit fast zwei Jahren und auch jetzt zwischen den Jahren gegen die Pandemie kämpfen und Leben retten.

Viele Corona-Schutzmaßnahmen der letzten beiden Jahre wurden kontrovers diskutiert und immer wieder den neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen und Virusvarianten angepasst. Dank sehr gut wirksamer Impfungen sind wir in der Pandemie-Bekämpfung ein gutes Stück weiter als vor einem Jahr. Selbstverständlich steht es allen Bürgern frei, nach Art. 5 Meinungsfreiheit im Grundgesetz ihre Unzufriedenheit gegen die aktuellen Maßnahmen auszudrücken und in angemeldeten Demonstrationen unter Einhaltung der geltenden Schutzmaßnahmen ihre Meinung und Besorgnis auszudrücken.

Die unangemeldeten sogenannten „Mahnwachen für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung“ im Stadtpark von Erbendorf halten wir vor dem Hintergrund der Fernsehbilder über teils gewalttätige Spaziergänge von Corona-Leugnern in anderen Städten nicht für ein geeignetes Mittel der politischen Meinungsäußerung, da sich kein Organisator zu diesen Veranstaltungen bekennt und Hygiene-Maßnahmen nicht eingehalten werden. Unserer Informationen nach werden Aufrufe zu diesen Veranstaltungen auch in Querdenker-Kanälen auf der Plattform Telegram geteilt. Viele Bürger von Erbendorf sind zu Recht besorgt darüber, dass solche Veranstaltungen auch bei uns stattfinden.

Der Titel „Mahnwache für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung“ legt nahe, dass wir uns in Erbendorf, Bayern und Deutschland nicht mehr in einer Demokratie befinden. Vor dem Hintergrund aktueller politisch motivierter Urteile wie z.B. in Russland und Belarus - in Minsk wurde Sergej Tichanovski zu 18 Jahren Haft verurteilt, weil er gegen den Amtsinhaber um das Präsidentenamt kandidierte, der 65-jährige Historiker Juri Dmitriew von der Menschenrechtsorganisation Memorial wurde durch ein Gericht in Russland zu 15 Jahren Arbeitslager verurteilt – halten wir diese Annahme für zynisch und nicht zutreffend.

Die Pandemie dauert nun schon sehr lange und wir alle sind ausgelaugt und erschöpft von ihrer Bekämpfung und den Opfern, die sie uns abverlangt. Auch wenn wir nur auf kommunaler Ebene die Politik gestalten und direkt auf die Coronamaßnahmen keinen Einfluss haben, sehen wir uns doch in der Verantwortung, alle Bürger bei der Gestaltung unserer Gesellschaft mitzunehmen. Kommen Sie gerne auf uns zu und schildern uns Ihre Ängste und Sorgen in Verbindung mit den aktuellen Corona-Maßnahmen.

An den folgenden Sonntagen sind wir alle aufgerufen, unsere Solidarität mit den Opfern der Pandemie zu zeigen, indem wir ab 18:00 Uhr eine Kerze in die Fenster stellen.

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05.08.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreistagsfraktion besucht Fockenfeld

800 €-Geldspende zu Gunsten der Ukraine-Flüchtlingshilfe

Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte die Unterkunft für die Ukraine-Flüchtlinge in Fockenfeld, um sich ein eigenes Bild von der aktuellen Lage zu machen. Geführt wurden die Kreisrätinnen und Kreisräte von Wolfgang Rosner, der für das BRK als ehrenamtlicher Leiter und Ansprechpartner in der Einrichtung tätig ist und Regina Kestel, die als Juristin am Landratsamt dienstlich mit der Unterbringung der Ukraine-Flüchtlinge befasst ist.

Rosner begann seine Erläuterungen mit den Belegungszahlen: aktuell befinden sich 132 Personen im Alter zwischen 0 und 75 Jahren in Fockenfeld, damit sei die Einrichtung gut belegt, die maximale Kapazität läge bei 175 Bewohnern. Frau Kestel wusste zu berichten, dass seit Kriegsausbruch in der Ukraine schon 460 Flüchtlinge aufgenommen wurden, wovon 163 Personen inzwischen im Landkreis "verteilt" sind, 162 hätten den Landkreis schon wieder verlassen. Durch den Wechsel des Rechtskreises gelten seit 1. Juni die Hartz-IV-Richtlinien auch für Ukraine-Flüchtlinge. Dadurch sollten sich die Ukraine-Flüchtlinge eigenständig Wohnungen im Landkreis suchen. Hier appellierte Frau Kestel dringend an die Bevölkerung, dezentralen Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Wer hier ein Angebot machen könne, kann sich entweder direkt in Fockenfeld ans BRK wenden oder auch mit dem Landratsamt Kontakt aufnehmen.

Insgesamt wurde bei der Besichtigung der Einrichtung deutlich, dass Fockenfeld für die Geflüchteten den großen Vorteil bietet, dass bei der Unterkunft gegenüber anderen Sammelunterkünften zum Beispiel in Turnhallen mehr Privatsphäre für die Bewohner gegeben sei. Wolfgang Rosner wusste zu berichten, dass das Ehrenamt sehr stark gefragt sei. Die Betreuung durch das BRK erfordere viel Einsatz von allen Ehrenamtlichen: bei der Versorgung größerer und kleinerer Wehwehchen, den Corona-Schnelltests, die sicherheitshalber immer noch durchgeführt werden und bei der täglichen Verpflegung. Wer sich hier selbst ehrenamtlich einbringen und helfen möchte, kann sich ebenfalls - auch ohne BRK-Mitgliedschaft - gerne melden. Hier werde jede helfende Hand gebraucht, auch für die Übernahme von Fahrdiensten.

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05.08.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

SPD-Kreistagsfraktion besucht das BSZ Wiesau

Hausführung und Info-Gespräch mit Schulleiter
Die SPD-Kreistagsfraktion besuchte im Rahmen ihrer letzten Fraktionssitzung den Bildungscampus des Beruflichen Schulzentrums Wiesau (BSZ). Schulleiter OStD Thomas Metzler empfing die Kreisrätinnen und Kreisräte in der Aula des Neubaus und zeigte in einer kurzen Hausführung an einigen Stationen die Notwendigkeit gerade für einen Neubau der Werkstätten auf.
Metzler wusste zu berichten, dass im BSZ insgesamt rund 1.700 Schülerinnen und Schüler in verschiedenen Blöcken und Ausbildungsrichtungen unterrichtet werden. Davon seien immer zwischen 600 und 700 zur Beschulung vor Ort. Unter dem gemeinsamen Dach des BSZ befinden sich eigentlich fünf unterschiedliche berufliche Schulen. Besonders stolz sei man auf die Möglichkeit der Verleihung hochwertiger Bildungsabschlüsse wie Fachabitur und Bachelor.
Zuletzt sei es gelungen, eine Meisterschule für Rollladen- und Sonnenschutztechnik zu etablieren, wofür die Auszubildenden aus dem ganzen Bundesgebiet nach Wiesau kämen.

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18.04.2022 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Uli Roth

Haushaltsrede von Fraktionsvorsitzendem Uli Roth anlässlich der Kreistagssitzung am 25.03.2022 in der Mehrzweckhalle Kemnath

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Damen und Herren aus Verwaltung und Presse,

Wir beschließen in wenigen Augenblicken den HH-Plan und die HH-Satzung 2022. Gleich eingangs möchte ich feststellen, dass es ein schöneres Gefühl ist, eine HH-Rede ohne den letztes Jahr mit einer roten Stoppuhr ausgeübten Zeitdruck abhalten zu können. Zum vorliegenden Kreishaushalt 2022 möchte ich aus Sicht der SPD-Fraktion folgende Anmerkungen anbringen:

• Nachdem die beiden ersten Amtsjahre nicht ganz konfliktfrei verliefen, wird nun spürbar, dass sich im gesamten Kreistagsgremium und in den Fachausschüssen eine konstruktivere Zusammenarbeit eingestellt hat. Wie immer gilt: nach Wahlen dauert es eine gewisse Zeit, bis sich die Gemüter beruhigen, dann kommen erfahrungsgemäß zwei bis drei Jahre, in denen man gut zusammenarbeitet, bis dann wieder die nächste Wahl vor der Tür steht.
• Haben letztes Jahr schon alle Fraktionen von einem Rekordhaushalt mit etwas mehr als 101,7 Mio. € Volumen gesprochen, können wir erneut einen echten Rekord-Haushalt mit unglaublichen Steigerungsraten verabschieden.
  Hier geht – wie von mir im Kreisausschuss in der Vorberatung schon angesprochen – ein dickes Lob und unsere Gratulation an die Stadt KEM.
  Ich möchte aber auch ausdrücklich herausstellen, dass auch alle anderen Gemeinden, Märkte und Städte - jede Kommune - auf ihre Art und Weise zum Gesamtergebnis beigetragen hat und wir können voll Stolz sagen: viele Zahlen haben sich so positiv entwickelt, dass die nördliche Opf. nicht mehr zum „Armenhaus in Nordbayern“ und zu den strukturschwachen Regionen zählt; bei uns boomen gewisse Branchenzweige; die wirtschaftliche Entwicklung einer ganzen Region zeigt steil bergauf und so kann die Lebensqualität im ganzen Landkreis TIR enorm ansteigen.
   

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[09.03.2022]

SPD-Kreisräte auf abendlicher Stippvisite - Info-Besuch im Kreisbauhof Tirschenreuth.

[29.01.2022]

Zu der Sitzungsvorlage - Neue Landschaftsschutzgebiete - in der Kreisausschusssitzung.

[17.01.2022]

Gedenken an verstorbene Genossen - Gräberbesuche ehemaliger SPD-Kreisvorsitzender.

[12.08.2021]

Reaktion der SPD-Kreistagsfraktion zur Kliniken Nordoberpfalz AG.

[08.07.2021]

SPD dankt Stützen in Kreisverband Tirschenreuth und Fraktion.

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