SPD Ortsverein Erbendorf-Wildenreuth

21.05.2021 in Ratsfraktion

Fraktionsbericht aus der Mai-Sitzung des Stadtrates

Mangelndes Demokratieverständnis oder missverstandene Transparenz!?

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09.05.2021 in Ratsfraktion

„Demokratie braucht Visionen!“ – Allein das Bisherige zu verwalten genügt nicht!

Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Bernhard Reis anlässlich der Verabschiedung des Haushalts 2021 in der Sitzung des Stadtrates am 19.04.2021

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08.03.2021 in Allgemein

Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität statt AfD in Erbendorf

Der AfD-Infobus war heute, am Internationalen Weltfrauentag, in Erbendorf. Aus
Verantwortungsgefühl und Solidarität mit den Risikogruppen und Mitarbeitern im Gesundheitssektor in und aus unserer Stadt haben wir auf eine Gegendemonstration verzichtet. Bei einem Inzidenzwert von immer noch über 200 im Landkreis Tirschenreuth hätten wir dieses Verantwortungsgefühl auch von der Alternative für Deutschland erwartet. Sie hat es nicht gezeigt, genauso wenig wie die Weidener Querdenker am vergangenen Samstag in Tirschenreuth.
Ja, wir hätten nicht mit ihnen diskutiert, sondern demonstriert, denn Erbendorf braucht die AfD nicht.

• Denn aus der Analyse der AfD-Wahlprogramme (Link in den Kommentaren:
• https://www.boell.de/sites/default/files/http___www.weiterdenken.de_sites_default_files_afd_heft_digital_rgb_3.pdf) wissen wir schon längst
• Die AfD ist keine soziale Partei. Sie steht nicht hinter dem von der SPD durchgesetzten Mindestlohn und steht für wirtschaftliche Deregulierung zu Lasten der Schwächsten der Gesellschaft
• Die AfD ist während der Corona-Krise unsolidarisch mit den Schwächsten der Gesellschaft und war immer wieder an Querdenker-Veranstaltungen beteiligt.
• Die AfD steht für eine rückwärtsgewandte Klimapolitik und stellt den menschengemachten
• Klimawandel grundsätzlich in Frage 
• Besonders wichtig am Weltfrauentag: Die AfD steht für ein rückwärtsgewandtes Frauen- und Familienbild.
• Und schließlich: mit einer Partei, deren Landtagsfraktion sich während eines Holocaust-Gedenkens
• (Link in Kommentaren: https://www.br.de/mediathek/video/holocaust-gedenken-afd-provoziert-eklat-im-landtag-av:5c48dbb7e435cc0018862808) im Landtag nicht benehmen kann, diskutieren wir nicht. Das gehört sich so für eine Partei, die seit 100 Jahren für Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität steht.

Wer mehr über das Schicksal Erbendorfer Sozialdemokraten während es Nationalsozialismus wissen will – Link zum Video über die 100-Jährige Geschichte des Ortsverbandes

Den Frauen in der AfD senden wir zum Weltfrauentag schwesterliche Grüße und rufen Sie auf: wenn ihr eine echte Alternative für die sozial Schwachen in der Gesellschaft schaffen wollt, dann kommt zu uns!

#keinenfussbreitnachrechts #wirsindmehr #noafd #teamdippi #wirtragenmaske

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04.03.2021 in Ratsfraktion

Letztendlich eine gute Entscheidung

Einen Tiefpunkt in Sachen Respekt und Toleranz erlebte die SPD-Fraktion in der Stadtratssitzung vom 22. Februar 2021. Auf der Tagesordnung stand der Punkt „Sofortige Mitplanung des Umfeldes des Regenüberlaufbeckens am Naabberg“. Der Antrag wurde bereits im Oktober letzten Jahres eingebracht, bis dato aber nicht behandelt. Auch nachdem Mitte Dezember Stadtrat Reinhold Kastner bei Bürgermeister Johannes Reger nachfragte, erfolgte keine Aufnahme in der Dezembersitzung. Deshalb entschloss sich Stadtrat Kastner, die Rechtsaufsicht am Landratsamt einzuschalten. Daraufhin ließ Reger den Antrag in der Februarsitzung zu.

Eigentlich ist es Usus, dass der Antragsteller den Antrag in der Sitzung vorbringt, dann der Sitzungsleiter Stellung nimmt und das Thema zur Diskussion stellt. Das war diesmal nicht so. Bürgermeister Johannes Reger riss das Wort an sich und machte seine Sichtweise zum Antrag deutlich. Obwohl es von Seiten der SPD-Fraktion ein einziger, im Laufe der Zeit weiterentwickelter Antrag war, bei dem Unterlagen an den Bürgermeister nachgereicht und vorgelegt wurden, sowie kurz vor der Sitzung ein überarbeiteter Beschlussvorschlag eingereicht wurde, stellte Reger diesen als drei eigenständige Anträge vor.

Der Bürgermeister unterlegte diese Anträge mit konkreten Ausführungen und den Kosten, was eigentlich von der SPD-Fraktion nicht gewollt war. Die SPD sah diesen Antrag mehr als Diskussionsgrundlage. Stadtrat Kastner führte aus, dass der Bau des Regenüberlaufbeckens ein Projekt sei, über das man weiter hinausdenken müsse. „Ein begleitender Uferweg diene der Erholung und Freizeit der Bürger“, argumentierte er. „Wir haben die Resourcen vor der Haustüre, sie müssen nur mitgenutzt werden“. Ein Weg im Umfeld des Regenüberlaufbecken mit einem kleinen Platz mit Sitzgelegenheiten zu errichten und als weiterer Weg entlang der Fichtelnaab bis zur Tirschenreuther Straße wäre nach seiner Meinung eine gute Idee. „Dies würde dieses idyllische Naturband entlang der Fichtelnaab für alle Bürger zugänglich machen und eine Bereicherung für die Freizeitgestaltung und die Erholung bieten“, so Kastner.

Vor allem machte Kastner darauf aufmerksam, dass im Hinblick auf eine naturverträgliche und kostengünstige Lösung die Ausführung in einer „wassergebundenen“ Bauweise erfolgen sollte. Auch die bauliche Umsetzung könnte in verschiedenen Abschnitten erfolgen. Ein Zeitfenster wurde von der SPD zu keiner Zeit genannt, denn es gelte, auf den städtischen Haushalt Rücksicht zu nehmen.

Mit dem Uferpfad als Lückenschluss vom Regenüberlaufbecken bis zur Tirschenreuther Straße könnte in Verbindung mit dem vorhandenen Wegenetz ein Rundwanderweg entstehen. Eine direkte Anbindung des neuen Baugebietes „Naabhöhe“ und dem Stichweg zum Freizeitgebiet „Schweißlohe“ könnte somit entstehen.

Denn nach Kastners Meinung als auch die der SPD wäre es wichtig, derartige Wanderwege und Erholungsplätze für die Menschen zur Verfügung zu stellen. Die SPD will „Erbendorf weiter denken“, damit die Stadt lebens- und liebenswerter wird. 

Im wahrsten Sinne des Wortes hat Bürgermeister Reger die Idee des Antrags umgedreht. Besonders gegenüber dem Antragsteller war er damit ziemlich respektlos und untolerant. Der Ton erinnerte fast an die Zeiten, in denen die Stadtratsmitglieder vom Bürgermeister vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Aber auch die Angriffe in der Diskussion aus dem schwarzen Lager bei der Diskussion waren für einen Stadtrat überflüssig und respektlos.   

Es hat den Anschein, dass im Stadtrat andere Standpunkte als die der CSU/CWL nicht akzeptiert und andere Meinungen nicht zugelassen werden. Gelebte Toleranz in einer Demokratie und auch im Stadtrat bedeutet, dass wir aufeinander zugehen und auch andere Meinungen kennenlernen. Denn erst dann können wir andere verstehen und eine andere Meinung ablehnen oder annehmen.

Für die SPD-Fraktion ist am Ende doch ein beschlussfähiger Kompromiss entstanden: Der direkte Weg um das Regenüberlaufbecken herum wird fallengelassen und das Thema Uferpfad vom Naabweg bis zur Tirschenreuther Straße wird in den Bau-  und Tourismusausschuss verwiesen. Nun wird es möglich zu diskutieren, Ideen einzubringen und über die uns offenen Möglichkeiten nachzudenken. Nicht mehr und nicht weniger wollte die SPD-Fraktion.

Aber die CSU/CWL gönnt uns nicht einmal diesen Kompromiss. Wie schrieben sie in den sozialen Medien: „SPD-Fraktion stimmt gegen ihren eigenen Antrag“. Da sind wir ganz tolerant. „Denn andere Meinungen können wir akzeptieren.“

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12.08.2021 in Kreistagsfraktion von SPD KV Tirschenreuth

Reaktion der SPD-Kreistagsfraktion zur Kliniken Nordoberpfalz AG

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte am 10. August eine außerplanmäßige Fraktionssitzung angesetzt. Im Rahmen dieser Fraktionsbesprechung stand neben anderen Punkten ebenfalls das Thema „aktuelle Entwicklungen rund um die KNO AG“ auf der Tagesordnung.

Für die SPD-Fraktion darf ich wie folgt zusammenfassen:
Der Zeitungsbericht vom 11. August drückt genau die richtigen Sorgen aus und stellt die momentan drängenden Fragen und fordert Aufklärung ein.
Wir schließen uns inhaltlich voll und ganz der Sorge um den möglichst langfristigen Erhalt der Häuser im Landkreis TIR an und teilen die Aussage „Es müsse alles dafür getan werden, die Häuser im Landkreis Tirschenreuth zu erhalten“.
 

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08.07.2021 in Allgemein von SPD KV Tirschenreuth

SPD dankt Stützen in Kreisverband Tirschenreuth und Fraktion

Sie tragen teilweise seit Jahrzehnten Verantwortung in der SPD des Landkreises. Nun erhielten verdiente Kreisräte und Funktionsträger eine offizielle Würdigung

Ein ganzer Ehrungsreigen stand beim SPD-Kreisverband Tirschenreuth nach der langen Corona-Pause auf dem Programm. Neben dem langjährigen Kreisvorsitzenden Rainer Fischer wurden weitere Genossinnen und Genossen ausgezeichnet, die viele Jahre Verantwortung getragen haben. Die Ehrungen nahm Kreisvorsitzende Brigitte Scharf mit ihren Stellvertretern Uli Roth und Thomas Döhler sowie Bundestagsabgeordnetem Uli Grötsch vor.

Ganzer Bericht auf onetz.de

02.07.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

SPD-Landtagsfraktion legt sozialen Klimaschutz-Plan vor

Zahlreiche Menschen in Bayern massiv von CO2-Abgabe betroffen - SPD-Fraktionsvorsitzender Florian von Brunn und Wirtschaftsexpertin Annette Karl fordern Investitionen in Alternativen und sozialen Ausgleich

Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat von DIW Econ, einer Tochter des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, einen umfassenden, sozialen Klimaschutzplan für Bayern erstellen lassen. Die Ergebnisse, die gestern (1. Juli) bei einer Pressekonferenz im Bayerischen Landtag vorgestellt wurden, zeigen, dass gerade in Bayern zahlreiche Menschen massiv von der CO2-Abgabe getroffen werden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn fordert deswegen Umstiegs-Alternativen und sozialen Ausgleich: „Die CO2-Abgabe erhöhte Heiz- und Spritkosten deutlich. Das trifft im Freistaat vor allem die unteren 20 bis 30 Prozent der Einkommensbezieher sehr hart. Besonders schlimm ist es im ländlichen Raum, wo es häufig kaum öffentliche Verkehrsangebote gibt und Ölheizungen überwiegen. Es reicht nicht, nur an der Preisschraube zu drehen. Wir müssen in Bayern viel stärker als bisher in klimafreundliche Alternativen für die Menschen investieren, den öffentlichen Verkehr auf dem Land ausbauen und wirksame Austauschprogramme für alte Ölheizungen auflegen. Genau dafür legen wir mit der Studie „Bayern klimaneutral und sozial“ einen echten Masterplan für ein klimaneutrales Bayern bis 2040 vor.

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[29.06.2021]

Vollmar-Medaille für Rainer Fischer.

[23.06.2021]

SPD fordert: Maskenzwang an Bayerns Schulen aufheben.

[18.06.2021]

Jung und Alt dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden!.

[10.05.2021]

Die Aufholjagd beginnt: BayernSPD spielt mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei der Bundestagswahl auf Sieg!.

[10.05.2021]

Erster digitaler Bundesparteitag – Zukunftsprogramm beschlossen, Kanzlerkandidat Scholz bestätigt.

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